(VOVWORLD) - Das Korruptionsbekämpfungsgesetz 2018 ist seit 1. Juli in Kraft. Dies ist eine wichtige rechtliche Grundlage zur Korruptionsbekämpfung in Vietnam. Seit der Gründung des Zentralverwaltungskomitees zur Korruptionsbekämpfung vor sechs Jahren hat Vietnam Erfolge bei der Korruptionsbekämpfung erreicht. Dies hat das Vertrauen der Bevölkerung verbessert.
Die Inspekteure der Regierung haben vor kurzem das Ergebnis der Inspektion des neuen Wohngebiets Thu Thiem in Ho-Chi-Minh-Stadt bekannt gegeben. Das ist eins der größten Verstößen in der Wirtschaft, für die die Öffentlichkeit sich interessiert. Dem Inspektionsergebnis zufolge haben das Volkskomitee und betreffende Behörde von Ho-Chi-Minh-Stadt zahlreiche Fehler bei der Investition und dem Bau des Wohngebietes Thu Thiem gemacht.
Zahlreiche Korruptionsfälle ans Licht gebracht
In den vergangenen Jahren wurden zahlreiche schwere Korruptionsfälle in der Wirtschaft ans Licht gebracht. Das Vermögen des Staates und der Bevölkerung wurden beschlagnahmt. Korrupte Beamten wurden streng bestraft. Damit wird die Korruption schrittweise eingedämmt und bekämpft. Dies hat das Vertrauen der Beamten, Parteimitglieder und Bevölkerung gestärkt.
Insbesondere bat das Zentralverwaltungskomitee zur Korruptionsbekämpfung das Politbüro, das Sekretariat der KPV und das Zentralkomitee der KPV darum, hochrangige Beamte und Parteiorganisationen, die korrupt sind, zu bestrafen. Es gab keine Ausnahme für hochrangige Beamte, die schon im Ruhestand sind. Verfolgenprozesse sind offen, demokratisch, transparent und gesetzmäßig durchgeführt worden und sind von der Bevölkerung begeistert aufgenommen worden.
Rechtlicher Korridor zur Korruptionsbekämpfung
Gemeinsam mit politischen Maßnahmen des Staates sowie der regelmäßigen Überprüfung und der Anwendung verschiedener Strafen der Partei ist das Korruptionsbekämpfungsgesetz 2018 eine der “wichtigen Waffen” an der Front zur Korruptionskämpfung. Im Vergleich zum Korruptionsbekämpfungsgesetz von 2015 gibt es im Gesetz von 2018 zahlreiche Neuigkeiten. Zum Beispiel bestimmt das neue Korruptionsbekämpfungsgesetz, dass Offiziere, Soldaten und Angestellte, die einen Posten als Vize-Abteilungsleiter und höher oder ähnliches übernehmen, und Menschen, die für das Parlament oder Volksrat kandidieren, das Vermögen und Einkommen auflisten müssen. Dem alten Gesetz zufolge mussten nur bestimmte Beamte und Angestellte ihr Vermögen offen legen.
Außerdem bestimmt das Korruptionsbekämpfungsgesetz von 2018 die Verantwortungen der Chefs, falls sich Korruptionsfälle ereignen. Demnach muss ein Chef unmittelbare Verantwortung tragen, falls seine Untergebenen korrupt sind.
Korruption gibt es nicht nur in Vietnam. Sie ist zu einem Problem nationalen Ausmaßes in zahlreichen Ländern der Welt geworden. Die Korruptionsbekämpfung ist ein starker Wille der Partei, Armee, Bevölkerung und Gesellschaft. Mit den neuen Bestimmungen wird das Korruptionsbekämpfungsgesetz von 2018 neue Durchbrüche in der Korruptionsbekämpfung in Vietnam schaffen.