(VOVWORLD) - Die 6. Sitzung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Vietnams (KPV) der 13. Amtsperiode ist am Montag eröffnet worden. Die Sitzung dauert neun Tage unter dem Vorsitz des KPV-Generalsekretärs Nguyen Phu Trong. Das ist ein wichtiges Ereignis, bei dem die Teilnehmer Meinungen zu Berichten, Projekten und wichtigen Fragen des Landes geben.
 Die 6. Sitzung des Zentralkomitees der KPV der 13. Amtsperiode wurde am 3. Oktober 2022 eröffnet. (Foto: Trong Phu/VOV) |
Auf der Eröffnungssitzung hat KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong fünf Fragen gestellt, die das Zentralkomitee diskutieren und Meinungen dazu abgeben soll. Besonders wichtig sind die Sozialwirtschaftslage und das Staatsbudget 2022 sowie der Plan zur Sozialwirtschaftsentwicklung und der Etat 2023.
Schnelle und komplizierte Änderungen in der Welt beeinflussen die Umsetzung der Aufgaben und Ziele zur Sozialwirtschaftsentwicklung sowie das Programm zur Wirtschaftsbelebung und -entwicklung Vietnams. KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong forderte die Teilnehmer auf, die Ergebnisse zu erklären, Schwierigkeiten aufzuzeigen und die Lage bis Ende des Jahres und des nächsten Jahres zu prognostizieren.
„In kommender Zeit werden wir auf mehr Schwierigkeiten und größere Herausforderungen stoßen. Preise und Investitionen üben kurz-, mittel- und auch langfristig Druck auf unsere Wirtschaft aus. Wir müssen zugleich auf negative Einflüsse von draußen reagieren und das Tempo zur Lösung von Schwierigkeiten und Herausforderungen der inneren Wirtschaft beschleunigen. Inflationsdruck, Zinsen, Wechselkurs und die Rezessionsgefahr der Weltwirtschaft sind die größten Herausforderungen für unsere Wirtschaft.“
Über die nationale Masterplanung im Zeitraum 2021-2030 mit Vision bis 2050 betonte KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong:
„Diese Aufgabe machen wir zum ersten Mal. Wir haben noch keine Erfahrungen. Sie sind aber sehr schwierig und wichtig. Ministerien, Branchen und Provinzen landesweit warten derzeit auf diese Planung. Deshalb fordere ich Sie dazu auf, Dokumente zu studieren und Fragen in der Vorlage zu diskutieren. Am Ende müssen wir uns über einen Entwurf der Schlussfolgerung des Zentralkomitees zur Orientierung der nationalen Masterplanung im Zeitraum 2021-2030 einig sein. Dies soll dazu beitragen, eine nationale Masterplanung im Zeitraum 2021-2030 mit Vision bis 2050 sowie Entwicklungsplanungen der Ministerien, Branchen und Provinzen aufzubauen und gut umzusetzen.“
Über das Projekt zur Verstärkung der Industrialisierung und Modernisierung des Landes bis 2030 mit Vision bis 2045 bekräftigte der KPV-Generalsekretär, in den vergangenen 35 Jahren der Erneuerung, besonders in den vergangenen 10 Jahren, hätten die Industrialisierung und die Modernisierung zahlreiche wichtige Erfolge erzielt. Jedoch könne Vietnam das Ziel, ein modernes Industrieland im Jahr 2020 zu werden, nicht realisieren. Deshalb forderte der KPV-Generalsekretär dazu auf, die Politik und die Gesetze zur Verstärkung der Industrialisierung des Landes und deren Umsetzung objektiv und wissenschaftlich zu bewerten. Danach solle sich das Zentralkomitee auf einen leitenden Standpunkt, Ziele und große Aufgaben zur weiteren Verstärkung der Industrialisierung des Landes einigen, um die Ziele des 13. Parteitags bis 2030 mit Vision bis 2045 zu erreichen.
Über den künftigen Aufbau und die Vervollständigung des sozialistischen Rechtsstaates Vietnam sagte KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong:
„Das ist eine große, komplizierte und wichtige Frage, die über die Existenz der Gesellschaftsordnung sowie die Entwicklung des Landes entscheidet. Ich fordere das Zentralkomitee auf, Ziele und große Aufgaben zum Aufbau und zur Vervollkommnung des sozialistischen Rechtsstaates Vietnam zu diskutieren und zu klären. Darin müssen wir auf die einheitliche Vervollkommnung des Gesetzessystems und die einheitliche Funktion des Staatsapparats und der Staatsbehörden achten.“
Auf dieser ZK-Sitzung wird auch der Parteiaufbau diskutiert. Konkret wird die Umsetzung des Beschlusses der Partei über die weitere Reform der Leitungsweise der Partei für Tätigkeiten des politischen Systems in den vergangenen 15 Jahren diskutiert.