Rückzug aus dem JCPOA: Ein riskanter Schritt der USA

(VOVWORLD) - Vier Tage vor der Endfrist hat US-Präsident Donald Trump am 8. Mai entschieden, aus dem historischen Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen und die Sanktionen gegen dieses islamistische Land wieder in Kraft zu setzen. Die Entscheidung des Chefs des Weißen Hauses wurde begründet, dass es die Interessen der USA garantieren soll. Jedoch hat sie den Konflikt zwischen den USA und der EU sowie das Ansehen der USA auf der internationalen Bühne verschlechtert. Wichtiger ist, dass das Gebiet im Nahen Osten wegen dieser Entscheidung vor einer Krise stehen könnte. 
 Rückzug aus dem JCPOA: Ein riskanter Schritt der USA - ảnh 1 US-Präsident Donald Trump. (Foto: Xinhua/VNA)

In seiner Rede am 8. Mai hat US-Präsident Donald Trump erneut betont, dass das Atomabkommen von 2015, das der Iran mit Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Russland und China unterzeichnet hatte, “ein desaströser Deal” und “für den Frieden nutzlos” sei. Trump zufolge hat das Abkommen den Iran von der Entwicklung von Atomwaffen und von der Unterstützung für Terroristen nicht effektiv abgehalten. Deswegen wollen die USA aus dem Abkommen aussteigen und die Sanktionen gegen den Iran wiederherstellen. 

Gefahr vor Krise im Nahen Osten

Seit dem Wettkampf hat der Chef des Weißen Hauses stets bekräftigt, dass der gemeinsame umfassende Aktionsplan (JCPOA) von innen defekt sei. Deshalb könne er den Iran an der Herstellung von Atomwaffen nicht hindern, sondern diese Aktion nur verschieben. Der Ausstieg der USA aus dem JCPOA hat die Weltöffentlichkeit nicht überrascht, aber die Besorgnis über das Abkommen ausgelöst, das nach zwölfjährigen Verhandlungen erreicht wurde.

Trump hat seine Entscheidung damit begründet, dass der Iran sein Atomprogramm weiter ausgebaut habe. Beweise dafür konnte er nicht geben. Ferner werden die USA die Wirtschaftssanktionen auf dem “höchsten Stand” gegen den Iran verhängen. Betroffen sind das Finanzwesen, die Autoindustrie und die Energie. Die neuen Sanktionen der USA könnten den Ölexport des Iran beeinträchtigen, während der Iran das drittgrößte Mitglied der Organisation erdölexportierender Länder (OPEC) ist und der Welt täglich vier Prozent der Ölmenge liefert. 

Man sieht in der Entscheidung von Trump die Interessen einiger Verbündeten der USA im Nahen Osten, darunter Saudi-Arabien und Israel. Beispielsweise hat Israel seine Unterstützung für die Entscheidung des US-Präsidenten geäußert und sich bei Trump für seine mutige Leitung bedankt. Jedoch hat die Entscheidung von Trump den Nahen Osten in eine neue Krise gestoßen und die Spannung in der Region verschärft.  

Das Ansehen der USA und Meinungsverschiedenheit mit der EU verschlechtern

Ob der Ausstieg der USA aus dem JCPOA den USA Vorteile bringen könnte, weiß man nicht. Er hat aber das globale Ansehen der USA beeinträchtigt. Wegen der “Rückzug-Theorie” kann man kaum an die internationalen Verpflichtungen der USA glauben. Denn man befürchtet, dass diese Verpflichtungen leicht reversibel ist, vor allem zu einem Zeitpunkt des bevorstehenden USA-Korea-Gipfeltreffens.

Für die Verbündeten im Westen gilt der Ausstieg der USA aus dem JCPOA als Selbstisolation. Ungeachtet des Ausstiegs der USA will die EU am Atomabkommen mit dem Iran festhalten, um die Sicherheit in Europa sowie in der Welt zu gewährleisten. Darüber hinaus werden die Sanktionen der USA gegen den Iran die Interesse der EU beeinträchtigen, die als Katastrophe gegenüber den Unternehmen in Europa gelten, die in den vergangenen Jahren verstärkt in den Iran investiert haben. Daher will die EU Aktionen einführen, um ihre wirtschaftlichen Interessen zu verteidigen. Trump hat damit die USA und die EU in eine Konfrontation gestoßen.

Vor zwei Jahren hat sich die Welt über die Unterzeichnung des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans gefreut, die als ein guter Start für die Bemühungen um die Nichtverbreitung von Atomwaffen auf der Welt gilt. Aber angesichts der Entscheidung der USA ist dieses Abkommen nun instabil.

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