Der US-Senat bewilligt eine deutliche Anhebung des Verteidigungshaushalts auf 700 Milliarden US-Dollar. (Foto: AP)

Wenn sich die Wirtschaft Analytikern zufolge schrittweise erneuert, werden Staaten in der Welt mehr Geld für große Verteidigungsstrategien ausgeben.

Zahlreiche Staaten erklären Erhöhung der Verteidigungsausgaben

Mit dem neuen Etat soll im neuen Haushaltsjahr, das am 1. Oktober beginnt, unter anderem die Anschaffung von neuen F-35-Kampfjets, Schiffen und Panzern finanziert werden. In die Raketenabwehr der USA sollen nach dem Willen des Senats 8,5 Milliarden Dollar fließen, das sind 630 Millionen Dollar mehr als von Trump gefordert. Die Entscheidung fiel unter dem Druck von Nordkorea wegen seines Atom- und Raketenprogramms. Außerdem sollen fast fünf Milliarden Dollar für den Afghanistan-Einsatz bereitgestellt werden. Insgesamt sollen 60 Milliarden Dollar für Auslandseinsätze bereitstehen. Die Gehälter in der Armee sollen um mehr als zwei Prozent angehoben werden.

Dass der US-Senat ein so hohes Militärbudget bewilligt hat, zeigen die Entschlossenheit der USA bei der Festigung ihres Ansehens sowie die Verstärkung des Einflusses in der Verteidigung. In seinem Wahlkampf hatte sich Trump verpflichtet, die Sicherheit und die Verteidigung zu verstärken, weitere 90.000 Soldaten einzustellen, die US-Marine mit 350 Kriegsschiffen auszurüsten, weitere 100 Kampfjets zu kaufen und das Atompotential der USA zu verstärken. Vor dem derzeitigen Hintergrund prognostizieren Analytiker, dass US-Verteidigungsausgaben in der Amtszeit von Donald Trump voraussichtlich auf 1000 Milliarden US-Dollar ansteigen werden.

Anfang September erklärte der französische Premierminister Edouard Philippe, dass Frankreich im kommenden Jahr weitere 1,6 Milliarden Euro für Verteidigung ausgeben werde. Das wird die größte Steigerung seit sechs Jahren. Philippe bekräftigte, die Erhöhung der Verteidigungsausgaben werde in 2019 und 2020 fortgesetzt. Denn die Welt sei derzeit tatsächlich sehr gefährlich, so der französische Premierminister. In Asien schlug das japanische Verteidigungsministerium für 2018 ein Militärbudget mit einem Wert von fast 48 Milliarden US-Dollar vor. Das wäre das höchste Militärbudget Japans. Ziel ist es, japanische Raketenabwehrfähigkeiten zu verstärken. Auch Südkorea verpflichtete sich, Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Demnach werden die Verteidigungsausgaben des Landes in den kommenden fünf Jahren 2,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen.

Verteidigung des Friedens ist notwendiger als Verteidigungsausgaben

Es ist einfach zu verstehen, warum Staaten mehr Geld für Verteidigung ausgeben. Dazu zählen vor allem die Verschärfung der Spannungen in zahlreichen Regionen der Welt, der Kampf gegen Terrorismus, die Steigerung der globalen Wettbewerbsfähigkeit und Meinungsverschiedenheiten in internationalen Beziehungen aufgrund der vorhandenen Probleme. Experten zufolge ist die Erhöhung der Verteidigungsausgaben lediglich ein Teil der nationalen Sicherheitsverteidigung. Die Anhebung der Verteidigungsausgaben ist UN-Generalsekretär Antonio Guterres zufolge nicht genug, damit man auf Terrorbedrohungen reagieren könne. Es sei wichtig, die Wurzel des globalen Terrorismus zu beseitigen. Der Sprecher der UNO Stephane Dujarric betonte, Länder sollten sich darauf konzentrieren, Konfliktgefahren zu verhindern, Maßnahmen zur Lösung der Konflikte zu finden, gegen extreme Gewalt zu kämpfen, sich an der Verteidigung des Friedens zu beteiligen, die nachhaltige und umfassende Entwicklung zu fördern, Menschenrechte zu beachten und humanitäre Katastrophen rechtzeitig zu lösen, statt Raketen, Atomwaffen, Kampfjets, Hubschrauber und Flugzeugträger zu kaufen.

Jedes Land hat eigene Gründe für die Modernisierung des Militärs. Dies wird allerdings zu gegenseitigen Zweifeln und zu einem Militärwettrüsten zwischen Staaten führen. Damit werden Frieden und Stabilität in der Welt beeinträchtigt.