Die Regierung hatte im vergangenen Jahr mit steigenden Inflationszahlen zu kämpfen, zum Jahresende waren es 20 Prozent. Dem stellte Vietnam eine strenge Haushaltspolitik und eine scharfe Finanzpolitik entgegen: Ausgaben wurden gekürzt, Kredite wurden erschwert. Diese entschiedene und erfolgreiche Politik hatte allerdings einen Nebeneffekt: Sie erschwerte die sozialen Ausgaben. Anh Huyen erklärt im folgenden Beitrag, warum die Regierung trotzdem stolz auf ihre Sozialpolitik ist, und was im kommenden Jahr noch besser werden soll.

Etwa 1,6 Millionen Arbeitsplätze hat die Regierung im vergangenen Jahr geschaffen. Vor allem für junge Menschen auf dem Land. Obwohl das Staatsbudget beschränkt war, stiegen die Ausgabe für soziale Angelegenheiten um ein Fünftel im Vergleich zu 2010. Geld war auch vorhanden für Menschen, die im Krieg Verdienste für den Staat geleistet hatten.

Das neue Jahr bietet jedoch gleich wieder Herausforderungen. Zunächst einmal erwartet Vietnam weiterhin Probleme durch die globale Wirtschaftskrise. Die Regierung hatte die Geldpolitik verschärft und Kredite erschwert. Das war hilfreich gegen die Inflation, aber es bremst auch das Wirtschaftswachstum und erschwert die Schaffung von Arbeitsplätzen, sagt Nguyen Lan Huong, Arbeitsinstitutsleiterin im Arbeitsministerium:

 

„Das Wirtschaftswachstum in den vergangenen Jahren war niedrig und erschwerte die Wirtschaft auf dem Land. Die Regierungsmaßnahmen konnten für kurze Zeit der Bevölkerung helfen. Auf Dauer werden sie aber den Arbeitsmarkt bremsen. Viele Unternehmen müssen schließen oder ihr Personal reduzieren. Das macht den Kampf gegen die Arbeitslosenzahl umso schwerer.“

 

Auf das Arbeitsministerium kommt deswegen viel Arbeit zu. Nicht alles könne man allein schaffen, heißt es von Seiten des Ministeriums. Es will darum vor allem Unternehmen und Organisationen mobilisieren, dass auch diese bedürftige Menschen unterstützen. Gemeinsam mit den Berufsbildungsbehörden hat sich das Ministerium zum Ziel gesetzt, mindestens 70 Prozent der Menschen im arbeitsfähigen auf dem Land in einen Beruf ausbilden. Diskutieren werde man auch über diverse Arbeitsgesetze, eine weitere Veränderung des Mindestlohns ist möglich. Ein Mindestlebensstandard für alle Menschen müsse gewährleistet werden, dazu gehöre der normale Lebensunterhalt, die Bildung und die Gesundheitsversorgung. Und schließlich gehe es darum, dass die Ausgaben auch tatsächlich die Bedürftigen erreichen, so Huong weiter:

 

„In der Strategie zur sozialen Sicherheit bis 2020 hat die Regierung gefordert, die Zahlungsweise zu modernisieren. Bedürftige Menschen sollen das Geld so bald wie möglich und so transparent wie möglich erhalten. Es gibt verschiedene Möglichkeiten dazu. Die Auszahlung könnte durch die Post überwacht werden, oder durch andere Organisationen.“

 

Das Parlament wird voraussichtlich außerdem versuchen, den Markt und die Preise zu kontrollieren. Vor allem für lebensnotwendige Waren sollen Preise festgelegt werden. Die Bevölkerung brauche diese Sicherheit für ein stabiles Leben, sagt Finanzminister Vuong Dinh Hue:

 

„Verstärkte Preiskontrolle ist ein Schwerpunkt für 2012, vor allem bei wichtigen Waren wie Strom und Benzin. Wir überprüfen mehr auch die Elektrizitäts- und Benzinunternehmen, um die Preisregulierung der Regierung zu gewährleisten.“

 

Wirtschaftswachstum also gemeinsam mit sozialer Sicherheit, das sei das Ziel der Regierungspolitik, betonte in seiner Neujahrsansprache auch Premierminister Nguyen Tan Dung. Er zählte sieben Maßnahmenpakete auf, darunter Armutsminderung und Gesundheitsversorgung. Das Thema soziale Sicherheit sei wichtig, um das Vertrauen der Bevölkerung zu gewinnen, betonte der Premierminister.

 

                                                                             Anh Huyen