(VOVworld) – Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff hat am Dienstag ihren für Oktober geplanten Besuch in den USA abgesagt. Ihre Entscheidung hat die diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und Brasilien vor große Herausforderungen gestellt. Sie ist ein Dämpfer für die Bemühungen des US-Präsidenten Barack Obama, die Beziehungen mit einer der zwei größten Wirtschaftskräfte in Südamerika zu verbessern.
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| Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff hat den USA-Besuch abgesagt, um gegen das Spähprogramm der NSA zu protestieren. (Foto: Reuters/ nld.com.vn) |
Spannungen begannen sich abzuzeichnen, als der amerikanischen Nationalen Sicherheitsbehörde NSA vorgeworfen wurde, seit Jahren E-Mails der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff sowie Tätigkeiten des brasilianischen Erdölkonzerns Petrobras, weltweit der viertgrößte, zu bespitzeln.
Der brasilianische Fernsehsender Globo berichtete, dass die NSA E-Mails, Telefonate und schriftliche Texte abgehört und gelesen hat, die die Präsidentin Dilma Rousseff mit ihren Mitarbeitern ausgetauscht hat. Die NSA habe außerdem Informationen aus dem Bereich Wirtschaft und Handel gesammelt. Ihr Opfer ist der größte brasilianische Erdölkonzern Petrobras, der 85.000 Angestellten und ein Jahresumsatz von bis zu etwa 120 Milliarden US-Dollar hat. Analysten zufolge wollten die USA durch die Überwachung des Konzerns das Erdölvorkommen im Südatlantik ermitteln.
Als Reaktion auf den Vorwurf gegen die NSA hat Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff eine dringliche Sitzung im Palast Planalto einberufen. Daran beteiligten sich Vertreter des Verteidigungsministeriums sowie des Justiz-, Außen- und Kommunikationsministeriums. Auch der US-Botschafter in Brasilien wurde einberufen. Die brasilianische Regierung hat eine Mitteilung herausgegeben, die bekräftigte, dass die illegale Überwachung der NSA eine Verletzung der brasilianischen Souveränität sei. Sie entspreche nicht der demokratischen Zusammenarbeit zwischen den freundschaftlich verbundenen Ländern, hieß es. Der brasilianische Außenminister Luiz Alberto Figueiredo bezeichnete den Skandal als unakzeptabel. Viele andere brasilianische Beamte teilten währenddessen mit, dass sie eine besondere Kommission gründen würden, um das Skandal zu untersuchen.
Zeitgleich hat Brasilien begonnen, eine Reihe von Maßnahmen zu treffen, um den Einfluss der USA zu minimalisieren. Präsidentin Dilma Rousseff hat entschieden, Schritte umzusetzen, um die Unabhängigkeit Brasiliens im Alter des Internets zu garantieren. Die brasilianische Regierung wird im Jahr 2016 einen Kommunikationssatellit ins All schicken und am Meeresboden ein Kabelsystem installieren, das den südamerikanischen Kontinent direkt mit Europa verbindet. Ziel ist es, die Überwachung der USA zu vermeiden. Außerdem drängt Präsidentin Dilma Rousseff das brasilianische Parlament momentan darauf, einen Gesetzesentwurf zu billigen, der Facebook, Google und andere Onlinedienstleistungsunternehmen zwingen soll, die von Brasilianern verfasste Daten auf Hostcomputern in Brasilien zu speichern. Mit diesem Plan kann Brasilien zum Präzedenzfall werden und das derzeitige Monopol der USA auf das Internetsystem zerstören.
Es ist klar, dass die Spionageaffäre der NSA die Beziehungen zwischen den USA und Brasilien erschwert hat. Der geplante USA-Besuch der brasilianischen Präsidentin war als wichtig bezeichnet worden. Beim Besuch sollte voraussichtlich ein Kaufvertrag für Kampfjets sowie die Zusammenarbeit in den Bereichen Erdöl und Biotechnologie diskutiert werden. Die USA sind derzeit einer der größten Handelspartner Brasiliens. Das Handelsvolumen zwischen den beiden Ländern betrug 2012 mehr als 59 Milliarden US-Dollar. Die Beziehungen zwischen beiden Seiten stehen derzeit aber vor großen Herausforderungen. Obwohl sich US-Präsident Barack Obama dazu verpflichtete, Vorwürfe bezüglich der Überwachung der Emails der brasilianischen Präsidentin Rousseff zu untersuchen, ist es weiterhin schwer, die guten Beziehungen zwischen den USA und Brasilien wiederherzustellen.