USA-Iran-Beziehungen: Noch kein Ausweg

(VOVWORLD) - In den vergangenen Tagen sind die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran angespannt. Beide Seiten haben harte Handlungen ausgeübt, was der Weltgemeinschaft Sorge bereitet. Jedoch ist ein militärischer Konflikt beider Seiten unwahrscheinlich. 
USA-Iran-Beziehungen: Noch kein Ausweg - ảnh 1(Symbolfoto: The New Yorker)

US-Präsident Donald Trump hat am 6. Mai den Gesetzesentwurf zurückgewiesen, der dem Präsidenten nicht erlaubt, militärische Stärke gegen den Iran zu nutzen, bevor der Kongress damit einverstanden ist. Als sie diesen Gesetzesentwurf ausarbeiteten, waren die Demokraten im US-Repräsentantenhaus der Meinung, dass Präsident Trump die Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani Anfang des Jahres befahl, sich die Beziehungen beider Länder angespannt hat und zu einem schweren Konflikt führen kann. Trump sagte aber, der Gesetzesentwurf der Demokraten zielte darauf ab, die Republikanische Partei zu spalten und die Wahl am 3. November zu gewinnen.

Harte Handlungen aus beiden Seiten

Am 28. April gaben US-Politiker bekannt, die USA hätten einen Entwurf der UN-Resolution über eine unbefristete Verlängerung des Waffenembargos gegen den Iran herausgegeben, das im Oktober 2020 auslaufen soll. US-Außenminister Mike Pompeo erklärte, die Handlungen des Iran in der vergangenen Zeit seien genug dafür, dass der UN-Sicherheitsrat das Waffenembargo gegen das Land verlängert. US-Präsident Trump erklärte sogar, er hatte der US-Marine befohlen, auf bewaffnete Schiffe des Iran zu schießen, weil sie die US-Schiffe im Golfgebiet störten.

Irans Politiker haben harte Botschaften hintereinander geschickt. Am 29. April zitierte die Nachrichtenagentur Tasnim den iranischen Militärsprecher Abolfazl Shekarchi, dass der Iran verheerend vergelten werde, falls US-Schiffe das iranische Hoheitsgewässer verletzen. Der Sprecher kritisierte, die USA verursachten Chaos im Golfgebiet. Die Drohungen des US-Präsidenten Trump seien ein psychologischer Krieg, um die Aufmerksamkeit der Bürger vor den US-Wahlen anzulocken. Am 4. Mai erklärte der Sprecher des iranischen Außenministeriums Abbas Mousavi die Zurückweisung der illegalen Mühen der USA, um das Waffenembargo des UN-Sicherheitsrats gegen den Iran zu verlängern. Auch Irans Präsident Hassan Rohani erklärte am 6. Mai, der Iran werde hart gegen die USA vorgehen, falls das Waffenembargo gegen den Iran verlängert wird.

Ein militärischer Konflikt ist unwahrscheinlich

Analytikern zufolge eskalieren die Anspannungen zwischen den USA und dem Iran, aber es ist unwahrscheinlich, dass es zu einem militärischen Konflikt führen kann. Erstens ist die Lage zurzeit nicht so gefährlich wie zum Zeitpunkt, als die US-Luftwaffe den iranischen General Qassem Soleimani tötete. Zweitens gibt es von beiden Seiten kaum Bedarf, militärische Maßnahmen zu diesem Zeitpunkt zu nutzen. Außerdem ist der Iran in eine schwierige Situation wegen Covid-19 geraten und das Land braucht internationale Hilfen, darunter einen Notfallkredit im Wert von fünf Milliarden US-Dollar aus dem Internationalen Währungsfonds IWF. Deshalb ist eine verstärkte Konfrontation mit den USA für den Iran unvorteilhaft, um den riesigen Kredit von IWF aufnehmen zu können. Nach den harten Reaktionen haben die iranischen Politiker einige neutrale Aussagen zu den USA gemacht. Am 10. Mai bekräftigte der Sprecher der iranischen Regierung Ali Rabiei, der Iran sei bereit, eine ausreichende Vereinbarung zum Gefangenenaustausch mit den USA umzusetzen.

Ihrerseits haben auch die USA große Probleme im Inland zu lösen, vor allem die Epidemie-Bekämpfung und die Wiederbelebung der Wirtschaft. In dieser Situation ist eine militärische Handlung keine kluge Wahl, weil sie von der Öffentlichkeit nicht viel unterstützt wird.

Es ist klar, dass es wenige Möglichkeiten für eine militärische Konfrontation zwischen den USA und dem Iran gibt. Jedoch ist es für beide Länder und für den Nahen Osten unvorteilhaft, die derzeitige Anspannung zu verlängern.

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