Verhandlungen über Atomprogramm Irans: Durchbruch ist schwer


(VOVworld) - Am Dienstag nächster Woche werden in Kasachstan Verhandlungen zwischen dem Iran, fünf Vetomächten und Deutschland über das umstrittene Atomprogramm Irans stattfinden. Ankündigungen, die von beiden Seiten eine Woche vor Verhandlungen gegeben wurden, zeigen allerdings, dass ein Druchbruch bei bevorstehenden Verhandlungen unmöglich ist.  

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Irans Präsident Ahmadinedschad besichtigt die Urananreicherungsanlage in Natanz.
(Foto: Reuters)



Vor den anstehenden Verhandlungen zeigte der Iran seine harte Auffassung über sein Atomprogramm. Der oberste geistliche Führer Irans, Ayatollah Ali Khamenei, sagte im Staatsfernsehen, dass der Iran keine Atomwaffen baue. Der Grund sei nicht der Druck von außen, sondern die religöse Überzeugung. Falls der Iran allerdings das wollte, hätte keine Weltmacht das Recht, den Iran daran zu hindern. Der Vorsitzende des Ausschusses für Nationalsicherheit und Außenpolitik im iranischen Parlament, Alaeddin Bouroujerdi erklärte, dass der Iran seine Atomanlage Fordow auf keinen Fall schließen werde. Zuvor wurden Informationen verbreitet, die Vetomächte und Deutschland (P5+1) würden darüber diskutierten, das Embargo gegenüber Gold und Edelmetallen aus dem Iran zu lockern, falls der Iran die Atomanlage Fordow schließe. Dieser Vorschlag wird während der anstehenden Verhandlungen zwischen der Gruppe P5+1 und dem Iran am Dienstag nächster Woche vorgelegt. Wegen der Ankündigung des Sprechers des iranischen Außenministeriums, Ramin Mehmanparast, sind die künftigen Verhandlungen ungewiss. Die Verhandlungen zwischen dem Iran und der Gruppe P5+1 könnten erfolgreich sein, falls die Gruppe P5+1 die Rechte Irans über die Atomproduktion anerkenne, so Mehmanparast.

Inzwischen fordert die Gruppe P5+1 den Iran auf, die Urananreicherung auf 20 Prozent zu stoppen. Für den Bau von Atomwaffen ist eine Anreicherung auf 90 Prozent notwendig. Darüber hinaus müsse Teheran die Urananreicherungsanlage auf 20 Prozent aus dem Land ziehen, sowie seine Atomanlage Fordow schließen. Falls der Iran diese Bedingungen akzeptiere, werde die Gruppe P5+1 mit diesem Land über Lockerungen von Sanktionen gegen die Ölproduktion und das Finanzwesen Irans verhandeln. Das von den USA und der Europäischen Union Mitte 2012 verhängte Ölembargo bescherte dem Iran im vergangenen Jahr Verluste in Höhe von rund 40 Milliarden US-Dollar. Im vergangenen Monat produzierte dieses Land täglich nur 2,65 Millionen Barrel Öl. Vor den Sanktionen betrug die Produktion durchschnittlich 3,7 Millionen Barrel pro Tag. Derzeit verliert die iranische Währung Rial 45 Prozent ihres Wertes im Vergleich zum Vorjahr.

Letztes Jahr nahmen der Iran und die Gruppe P5+1 an drei Verhandlungsrunden teil. Die letzte Verhandlungsrunde in Russland endete in einer Sackgasse. Grund war, dass es keinen Konsens zwischen beiden Seiten über das iranische Atomprogramm gab. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Kernkraft heimlich am Bau einer Atombombe zu arbeiten. Die Regierung in Teheran verneint diesen Vorwurf. Das vom Iran angereicherte Uran werde nicht nur als Material für Atomreaktoren verwendet, sondern auch der medizinischen Forschung dienen, so die iranische Regierung.

Im Vorfeld anstehender Verhandlungen haben beide Seiten noch keinen neuen Vorschlag gemacht. Ein neuer Durchbruch bei den Verhandlungen in Kasachstan nächster Woche ist unmöglich.

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