(VOVWORLD) - Die Konferenz der Außenminister der ASEAN-Mitgliedsländer und die relevanten Konferenzen haben in Thailand stattgefunden. Im Mittelpunkt standen zahlreiche wichtige Fragen in der Region und im Ostmeer, die die große Aufmerksamkeit der ASEAN-Mitgliedsländer sowie der Partnerländer gezogen haben. Zahlreiche Teilnehmer haben ihre Unterstützung für den offenen, konsequenten und konstruktiven Standpunkt des vietnamesischen Vize-Premierministers und Außenministers Pham Binh Minh auf der Konferenz gezeigt.
 Die Konferenz der Außenminister der ASEAN-Mitgliedsländer in Thailand. (Foto: VNA) |
Die Frage im Ostmeer ist nach wie vor ein wichtiges Thema auf den Konferenzen der ASEAN-Länder. Diesmal stand sie erneut im Mittelpunkt, weil das chinesische Erkundungsschiff Haiyang Dizhi 8 und seine Begleitungsschiffe in der ausschließlichen Wirtschaftszone und im Kontinentalschelf Vietnams absichtlich tätig waren. Damit verletzten sie die Souveränität und die Souveränitätsrechte Vietnams.
Die Kräfte der vietnamesischen Gerechtigkeit
Die Handlung der chinesischen Schiffe in der ausschließlichen Wirtschaftszone Vietnams wurde von der internationalen Öffentlichkeit scharf kritisiert. Es ist ganz eindeutig, dass China die ausschließliche Wirtschaftszone Vietnams verletzt hat und Vietnam ist deswegen berechtig, Maßnahmen zur Verteidigung der Souveränität im friedlichen Geist zu ergreifen.
Diesen Geist hat Vietnam auf die Konferenz der Außenminister der ASEAN-Länder in Thailand gebracht. Dabei betonte Vize-Premierminister und Außenminister Pham Binh Minh, diese Verletzung sei immer gefährlicher. Die Spannung im Ostmeer lasse ferner das Vertrauen erodieren und beeinflusse den Frieden, die Stabilität, die Sicherheit und die See- und Luftfahrtfreiheit im Ostmeer sowie widerspreche der gemeinsamen Erklärung über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer (DOC). Vietnam schlage ASEAN vor, die Solidarität und die gemeinsame Stimme aufrechtzuerhalten, die Regeln sowie die Vereinbarungen für den Frieden, die Stabilität erneut hervorzuheben. Die südostasiatische Staatengruppe sollte dazu aufrufen, sich zurückzuhalten, keine einseitige Handlung zu unternehmen, die die Dialoge und die Zusammenarbeit in der Region, die legale wirtschaftliche Aktivitäten der Küstenländer sowie den Aufbau eines effizienten Verhaltenskodexes beeinträchtigen.
 Vize-Premierminister und Außenminister Pham Binh Minh. (Foto: chinhphu.vn) |
Die Entschlossenheit zur Verteidigung der Souveränität Vietnams mit dem konstruktiven Geist hat die Unterstützung der regionalen Länder und Partnerländer erhalten. Die Außenminister der ASEAN-Länder haben eine gemeinsame Erklärung auf der Konferenz abgegeben. Demnach wurde zum ersten Mal ein starker Ton angeschlagen, um die Anrainerstaaten aufzurufen, die Spannungen im Ostmeer nicht zu verschärfen. Der Ausbau und die Zwischenfälle im Ostmeer lassen das Vertrauen erodieren und belasten den Frieden sowie die Sicherheit und die Stabilität in der Region. Die ASEAN bekräftigte erneut die Bedeutung des Respekts des Völkerrechts und der UN-Seerechtskonvention 1982. Sie rief alle Seiten auf, sich zurückzuhalten, keine Militarisierung zu führen sowie alle Streitigkeit friedlich und auf der Grundlage des Völkerrechts zu lösen. Die ASEAN-Mitgliedsländer verpflichteten sich, effizient die Absichtserklärung über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer (DOC) umzusetzen und baldmöglichst den Verhaltenskodex (COC) zu erzielen.
Auch die Partnerländer wie die USA, Australien und Japan haben ebenfalls eine Erklärung abgegeben, in der sie die Einmischung Chinas in Hoheitsgewässer Vietnams verurteilt haben. Die jüngste Provokation Chinas im Ostmeer sei ein besorgniserregender Beweis für einen Staat, der das Völkerrecht und die internationale Diplomatie unbeachtet lässt. In seiner Erklärung zeigte das US-Außenministerium seine tiefe Besorgnis um die chinesische Einmischung in die Erdöl- und Gasförderung Vietnams im Ostmeer. Diese Handlung bedrohe die Energiesicherheit in der Region, hieß es.
Das Völkerrecht soll respektiert werden
Die Gerechtigkeit motiviert Vietnam beim Kampf zur Verteidigung der Hoheitsgewässer. Wenn die Gerechtigkeit und der Geist für den Frieden und die konsequente Politik zum Respekt des Völkerrechtes Vietnams von der internationalen Öffentlichkeit anerkannt werden, wird der Kampf zur Verteidigung der Souveränität im Ostmeer Vietnams mehr Unterstützungen bekommen. Die Solidarität und die Einigung der ASEAN bei der Lösung der Streitigkeiten im Ostmeer werden auf der Grundlage des Völkerrechtes und der Verantwortung für den Frieden, die Stabilität und die Sicherheit in der Region und in der Welt aufgebaut. Der Standpunkt der ASEAN ist der Standpunkt der Welt und der meisten Großmächte, wenn sie über die Spannung im Ostmeer debattieren.