Ein Schiff der vietnamesischen Seepolizei in der Nähe des Wachturms DK1/15. (Foto: Lam Khanh/VNA)

Als Staat mit einer 3260 Kilometer langen Küste und tausenden Inseln, darunter die beiden Inselgruppen Truong Sa und Hoang Sa, hat Vietnam viele Interessen, die das Meer betreffen. Vietnam sieht deshalb die Wichtigkeit der UN-Seerechtskonvention UNCLOS und ist eines von 107 Ländern, die die UNCLOS am frühsten ratifizierten. Am 23. Juni 1994 verabschiedete das vietnamesische Parlament einen Beschluss über die Ratifizierung der UNCLOS. Am 14. Juli 1994 reichte Vietnam die Ratifikation bei dem UN-Generalsekretär ein. Am 16. November 1994, als die UNCLOS in Kraft trat, ist sie auch für Vietnam gültig.

Aufbau der Meerespolitik

Meer und Inseln sind ein Bestandteil von Souveränität, Souveränitätsrecht und Gerichtsbarkeit eines Landes. Sie sind Lebensraum, Tore zur Welt und eng mit dem Aufbau und der Verteidigung des Landes verbunden. Die Kommunistische Partei Vietnams ist sich schon früh dieser Wichtigkeit bewusst gewesen und hat diesbezüglich zahlreiche Richtlinien erlassen, die in Gesetz umgewandelt wurden, um das Meer zu verwalten und zu nutzen. Zu nennen hier sind „Die vietnamesische Meeresstrategie bis 2020“ und „Die Strategie zur nachhaltigen Entwicklung der vietnamesischen Meereswirtschaft bis 2030 mit Vision bis 2045“. „Die vietnamesische Meeresstrategie bis 2020“ setzte das Ziel, Vietnam zu einem starken Land zu entwickeln, das sich vom Meer bereichern kann und zugleich die Souveränität und das Souveränitätsrecht auf das Meer zu schützen. Die Strategie nannte fünf Bevorzugungsbereiche, nämlich Förderung und Verarbeitung von Erdöl, Erschließung und Verarbeitung von Meeresfrüchten, Entwicklung der Seefahrtwirtschaft, Entwicklung von Tourismus und Erholung am Meer und verstärkter Aufbau von Wirtschafts- und Industriezonen. Die Strategie hat auch das Ziel formuliert, Infrastruktur für Meer und Inseln zu bauen. „Die Strategie zur nachhaltigen Entwicklung der vietnamesischen Meereswirtschaft bis 2030 mit Vision bis 2045“ bekräftigte konsequente Standpunkte der Partei und des Staates zur Entwicklung der Meereswirtschaft mit Blick auf den Umweltschutz und der nachhaltigen Nutzung von Meeresressourcen. Demnach wird Vietnam bis 2030 ein starkes Land am Meer, das sich aktiv mit dem Klimawandel auseinandersetzt und sich dem Meeresspiegelanstieg anpasst. Konkrete Ziele wurden abgegeben, wie beispielsweise die nachhaltige und internationalen Standards folgende Entwicklung der Meereswirtschaftszweige, die Kontrolle der Meeresumweltverschmutzung und die Erhöhung der Fläche von Meeresreservaten.

Die Nutzung des Meeres - Entwicklung von Gesetzen

Um einen rechtlichen Rahmen für die Erschließung, Verwaltung und Bewahrung von Meeresressourcen zu schaffen, wurden zahlreiche Gesetze über die Nutzung des Meeres und der Meereswirtschaft erlassen. Hervorzuheben sind das Erdölgesetz mit Änderungen in den Jahren 2005 und 2008, das Umweltschutzgesetz von 2014, das Grenzgesetz 2003, das Aquakulturgesetz 2017, das Seefahrtgesetz 2015 und das Meerespolizeigesetz 2018.

Die Regierung hat zahlreiche Vorschriften und Verordnungen erlassen, um diese Gesetze effektiv umzusetzen.

Als ein Mitglied der UNCLOS muss Vietnam ein einzelnes Meeresgesetz haben. Am 21. Juni 2012 wurde das vietnamesische Meeresgesetz vom Parlament ratifiziert und dieses trat am 1. Januar 2013 in Kraft. Das ist eine wichtige rechtliche Grundlage, damit Vietnam seine Meereswirtschaft verwalten, schützen und entwickeln kann. Auf diesem Wege vermittelte Vietnam auch die Botschaft des Respekts und der Einhaltung des Völkerrechtes, vor allem der UNCLOS. Das Land gibt sich ständig Mühe für Frieden, Stabilität, Zusammenarbeit und Entwicklung in der Region und der Welt zu Sorgen.