Der Leiter der EU-Delegation in Vietnam Bruno Angelet (2.v.r) auf der Pressekonferenz. (Foto: ven.vn)

Vietnam und die Europäische Union haben im Jahr 2015 die Verhandlung über das Freihandelsabkommen abgeschlossen. Laut den Regeln der EU hat die Überprüfung dieses internationalen Freihandelsabkommens zwei Phasen.

In der ersten Phase hat die internationale Handelskommission der EU das Abkommen umfassend überprüft, um ausreichend Informationen und rechtliche Bedingungen zu garantieren. In der zweiten Phase wird die Kommission dem europäischen Parlament das Abkommen vorlegen, damit es verabschiedet wird. Wenn es die Mehrheit der Stimmen im europäischen Parlament erreichen wird, wird es im Sommer 2018 verabschiedet. Deswegen hängt die Verabschiedung stark von den Anstrengungen beider Seiten ab.

Die grundsätzlichen Forschritte

Seit dem Abschluss der Verhandlung über das Freihandelsabkommen haben Vietnam und die EU zahlreiche bilaterale Gespräche geführt, um die Schwierigkeiten zu lösen und die Unterzeichnung dieses Abkommens zu begünstigen. Derzeit muss Vietnam drei Fragen lösen. Darunter ist die Verabschiedung der drei Konventionen der internationalen Arbeitsorganisation zum Schutz der Gleichberechtigung bei der Arbeit und der Interessen der Arbeitnehmer, sowie die Umweltfrage in der wirtschaftlichen Entwicklung.  Dazu gehört es noch, dass die sozialen Organisationen, die Nicht-Regierungsorganisationen und die Beratungsgruppen bei der Beratung für die Regierung zur Umsetzung des Abkommens ermöglicht werden sollen. Bei der jüngsten Dienstreise in der EU des vietnamesischen Ministers für Industrie und Handel einigten sich beide Seiten darauf, schnellst möglich die offenen Fragen zu lösen. Demnach werden der Handel und die Investitionen sowie die Mechanismen zur Lösung der Streitigkeiten im Abkommen getrennt, um die Verabschiedung des Abkommens nach Kompetenz und den rechtlichen Bedingungen des gesetzten Plans der EU zu führen. Mit dieser Variante hat Vietnam eine Chance, dieses Abkommen für den Handelsbereich in den kommenden zwei Jahren zu unterzeichnen und umzusetzen. Die Fragen bezüglich Investitionen und die Lösung der Streitigkeiten werden weiterhin behandelt und in den kommenden Jahren verabschiedet.

Der vietnamesische Minister für Industrie und Handel Tran Tuan Anh. (Foto: P.V)

Positive Einschätzungen aus den EU-Mitgliedsländern

Die Anstrengungen der vietnamesischen Regierung zur Unterzeichnung des Abkommens wurden von der EU anerkannt. Der Leiter der EU-Delegation in Vietnam Bruno Angelet schätzte die Anstrengungen der vietnamesischen Regierung bei der Vorbereitung zur Umsetzung der Vereinbarungen im EU-Vietnam-Freihandelsabkommen im Jahr 2018. Marine Christine Poncin, Vertreterin im französischen Wirtschafts- und Finanzministeriums sagte, Vietnam führe derzeit eine positive Außenwirtschaftspolitik. Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Vietnam sei ein Fortschritt Vietnams in der umfassenden Integration in die Welt.

„Im EU-Vietnam-Freihandelsabkommen gibt es neue Annäherungen der EU in Sachen Subvention der Investition. Das ist ein Zeichen für die Ambition dieses Abkommens. Im Vergleich zu anderen Freihandelsabkommen wie das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Südkorea gibt es keine ähnliche Annäherung. Im Vergleich zum Freihandelsabkommen zwischen Europa und Singapur ist das Abkommen mit Vietnam ehrgeiziger.“

Der Präsident der Stiftung zur Asien-Forschung in Frankreich Francois Di Meglio bekräftigte, dieses Abkommen werde wie gewünscht und transparent durchgeführt.

„Vietnam ändert sich schnell. Und wir sind zuversichtlich, dass sich Vietnam dank dieses Abkommens stärker in die Welt integrieren wird. Deshalb hoffe ich, dass das Abkommen bald möglichst unterzeichnet wird.“

Angesichts der Steigerung des Protektionismus sind die Unterzeichnung und die Verabschiedung des Abkommens von großer Bedeutung für die Handelsliberalisierung. Das Abkommen wird sowohl Vietnam als auch der EU große wirtschaftliche Profite bringen. Es schafft damit die Grundlage für eine stärkere Verbindung zwischen Südostasien und der Asien-Pazifik-Region.