Welche Hoffnung auf EU-Türkei-Flüchtlingsdeal?

(VOVworld) – Gemäß dem EU-Türkei-Abkommen hat Griechenland am Montag damit begonnen, illegal eingereiste Flüchtlinge in die Türkei zurückzubringen. Ziel des Flüchtlingsdeals ist es, den Flüchtlingsstrom nach Europa zu verhindern. Während man nicht weiß, ob dieses Abkommen effizient sein wird, zeigt man sich besorgt über einen neuen Flüchtlingsstrom über das Mittelmeer nach Italien.


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Illegale Flüchtlinge sind von der griechischen Insel Chios in die Türkei zurückgebracht worden. (Foto: AFP/VNA)


Gemäß dem EU-Türkei-Abkommen werden alle Flüchtlinge, die nach dem 20. März illegal nach Griechenland übergesetzt sind, zwangsweise in die Türkei zurückgebracht. Für jeden Syrer, den die EU abschiebt, soll ein anderer Syrer auf legalem Wege in die EU kommen. Ziel dieses Abkommens ist es, den Weg über das Ägäische Meer zwischen Griechenland und der Türkei zu schließen. Über das Meer kamen mehr als eine Million Flüchtlinge 2015 in die EU.

Bereitschaft für Flüchtlingsaufnahme

In Hannover sind am Montag die ersten syrischen Flüchtlinge gelandet, die legal auf direktem Weg aus der Türkei in die Europäische Union einreisen durften. Die Flüchtlingsaufnahme ist ein Teil des EU-Türkei-Abkommens über die Lösung der Flüchtlingskrise.

Geplant werden vom 3. bis zum 6. April 750 Flüchtlinge von der griechischen Insel Lesbos in die Türkei zurückgebracht. Im Gegenzug sind Deutschland, Frankreich, die Niederlande, Polen und Portugal, die Asylsuchende aus der Türkei aufnehmen müssen. Jeder der EU-Staaten soll zunächst rund 1.600 Migranten aufnehmen. Deutschland ist bereit, weitere 13.500 Flüchtlinge aufzunehmen.

Zuvor hatte die Türkei zwei Flüchtlingslager in der westlichen Provinz Izmir eingerichtet, um Flüchtlinge aus Griechenland aufzunehmen. Nachdem die Flüchtlinge medizinisch untersucht wurden, werden sie sich in diesen Flüchtlingslagern aufhalten. 

Ob Flüchtlingsdeal den Flüchtlingsstrom verhindert?

Man hofft darauf, dass das am 20. März von der EU und der Türkei unterzeichnete Abkommen EU-Ländern dabei hilft, die Flüchtlingskrise zu lösen. Es gibt allerdings Meinungsverschiedenheiten, ob die Türkei ein Sicherheitsland für Flüchtlinge ist. Zahlreiche Menschen sind der Meinung, dass der EU-Türkei-Flüchtlingsdeal einen schweren Schlag für die Menschenrechte sei. In den vergangenen Wochen schickte die Regierung in Ankara zahlreiche syrische Flüchtlinge in ihr Heimatland zurück. Währenddessen müssen die Behörden in Griechenland den Widerständen unter den Flüchtlingen, die zwangsweise zurückgebracht werden sollen, begegnen. Auf den Inseln Lesbos und Chios gibt es Proteste. Migranten protestieren die geplanten Rückführungen als „Deportationen“. Hunderte Flüchtlinge, die am Freitag aus dem „Hotspot“ von Chios ausgebrochen waren, harrten am Samstag im Hafen der Inselhauptstadt aus.

Der EU-Türkei-Deal bringt ebenfalls eine Besorgnis über den Flüchtlingsstrom über das Mittelmeer nach Italien zum Ausdruck. Nachdem die EU und die Türkei das Abkommen über die Verhinderung des Flüchtlingsstroms von der Türkei nach Europa vereinbart hatten, verdoppelte sich die Zahl der Flüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Italien kamen. Dem italienischen Innenministerium zufolge soll Italien im Jahr 2016 rund 270.000 Flüchtlinge, 2,5 fach höher als im Vergleich zum Vorjahr, aufgenommen haben.

Es ist zu früh, um zu beurteilen, ob das EU-Türkei-Abkommen den illegalen Flüchtlingsstrom nach Europa verhindern kann oder nicht. Europa braucht noch eine lange Zeit, um die Flüchtlingskrise lösen zu können.

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