(VOVworld) - Der jährliche Bericht zur Lage der Menschenrechte des US-amerikanischen Außenministeriums ist in der vergangenen Woche von zahlreichen Ländern kritisiert worden. Diplomatische Erklärungen einzelner Länder bekräftigten, dass kein Land das Recht habe, Menschenrechte dazu zu benutzen um andere anzugreifen oder sich in interne Angelegenheiten anderer Länder einzumischen. Außerdem zeigten sie, dass es in den USA keine Menschenrechte gebe.

Der vietnamesische Außenamtssprecher Luong Thanh Nghi.

Als Reaktion auf den US-Bericht hat die kubanische Regierung erklärt, Ziel der US-Vorwürfe gegen Kuba sei, ihre brutale Handlungen durch das Embargo gegen Kuba zu rechtfertigen. Mit Empörung reagierte China auf den jährlichen Menschenrechtsbericht des US-Außenministeriums, demzufolge sich die Lage in China verschlechtert haben solle. Der Bericht sei voller Vorurteile und entspräche nicht den Tatsachen, erklärte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums. Der vietnamesische Außenamtsprecher Luong Thanh Nghi bekräftigte, dass die Informationen des US-Außenministeriums über Vietnam subjektiv und falsch seien.

Neben seinem scharfen Urteil gegen den US-Bericht veröffentlichte China seinen eigenen Bericht zur Lage der Menschenrechte in den USA. Er ist unterteilt in Kapitel zur persönlichen Sicherheit der Bürger, zu ihren wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten, zur Diskriminierung von Minderheiten, zu Rechten der Kinder und Frauen und Verletzung der Rechte von Menschen im Ausland und allgemeinen Bürgerrechten.

Im Kapitel zu den Bürgerrechten heißt es, der Begriff  "Internetfreiheit" sei für die USA lediglich ein Vorwand, um auf andere Länder diplomatischen Druck auszuüben und nach Vorherrschaft zu streben. Die USA selbst schränke die Pressefreiheit ein, kontrolliere und beschränke das Internet stark.

In einem jährlichen Bericht Anfang dieses Jahres verurteilte Amnesty International die Verletzung der Menschenrechte in den USA. Als Spitzenland in der Welt hätten die USA sich erlaubt, Verhaltenskriterien für andere Länder aufzustellen. Washington mache allerdings Fehler beim Kampf gegen den Terrorismus. Amnesty International erklärte, dass die USA wegen ihrer Tötung von Al Qaida-Chef Bin Laden internationales Menschenrecht verletzt hätten. Auch die Menschenrechtsorganisation Human Right Watch forderte US-Präsident Barack Obama auf, strafrechtliche Untersuchungen gegen den ehemaligen Präsidenten George W. Bush und andere Regierungsvertreter zu Misshandlungsvorwürfen einzuleiten. Bislang hat die US-Regierung Vorwürfe wegen Folter und Misshandlung von Gefangenen nicht untersucht.

Für Vietnam widerspricht der Bericht des US-Außenministeriums den Bemühungen Vietnams und der USA,  ihrer Beziehungen zu verstärken. Grundsätzlich ist Vietnam bereit, mit anderen Ländern und internationalen Organisationen über strittige Fragen zu verhandeln, darunter auch Fragen zu Menschenrechten.