Ostmeer 2020 – Von diplomatischen Noten bis zu Rechtsstaatlichkeit

(VOVWORLD) - Im Jahr 2020 haben zahlreiche Anrainerstaaten im Ostmeer ihren rechtlichen Standpunkt über die Lage im Ostmeer durch die Noten an die Vereinten Nationen zum Ausdruck gebracht. Sowohl die regionalen Länder als auch die anderen Staaten haben ihre legalen Rechte als ein Mitglied der Seerechtskonvention 1982 dargestellt. Dies ist ein Beweis dafür, dass die Frage im Ostmeer nicht mehr die Frage zwischen ASEAN und China, sondern das gemeinsame Interesse der internationalen Öffentlichkeit. 
Ostmeer 2020 – Von diplomatischen Noten bis zu Rechtsstaatlichkeit  - ảnh 1 Die Kriegsschiffe Australiens, Japans und der USA im Meeresgebiet der Philippinen. (Foto: US-Marine)

Im vergangenen Jahr hat die internationale Gemeinschaft „den Streit durch Noten“ bezüglich der Lage im Ostmeer gesehen, als Malaysia im Dezember 2019 ein Schreiben über sein Kontinentalsockel im Ostmeer an die Kommission für Kontinentalschelf-Grenze vorgelegt hat. Danach haben zahlreiche Länder Noten und Briefe gegen die falschen Argumente Chinas über das Ostmeer geschickt.

Diplomatische Noten

Im September 2020 haben drei Großmächte in Europa Großbritannien, Frankreich und Deutschland eine Note an die UNO geschickt, in dem sie ihren gemeinsamen Standpunkt über die Frage bezüglich des Ostmeeres geäußert haben. Diese gemeinsame Note zeigte außerdem ihre konsequente Einigung über die Fragen im Ostmeer, betonte die Globalisierung und die Einigung der UN-Seerechtskonvention 1982 über die Schaffung eines Rechtsrahmens für die Aktivitäten im Meer weltweit. In dieser Note wurden die Seefahrt- und Luftfahrtfreiheit im Ostmeer hervorgehoben. Die Note konkretisiert zudem das Recht auf die Fahrt der ausländischen Schiffe im Meeresgebiet ohne Schädigung für heimische Länder.

Zuvor haben neben Malaysia zahlreiche südostasiatische Länder wie Philippines, Vietnam, Indonesien, die USA und Australien die Note geschickt, um gegen die chinesischen Argumente über das Meeresgebiet zu protestieren. Bislang wurden mehr als 20 Noten und diplomatische Erklärungen der Länder aus der Region und außerhalb der Region vorgelegt. Bei den Noten geht es um die Kritik und die Proteste gegen die illegalen Ansprüche Chinas, davon die Neun-Strich-Linie. In diesen Dokumenten wurden darüber hinaus bekräftigt, dass die UN-Seerechtskonvention 1982 ein wichtiges Dokument und eine rechtliche Grundlage zur Lösung aller Streitigkeiten im Meer und in Ozeane ist. Und das Urteil des ständigen Schiedshofs (PCA) im Jahr 2016 sei ein wichtiger Teil des Völkerrechts und der UN-Seerechtskonvention 1982 und China sollte dieses Urteil respektieren. 

Die Noten sind offizielle Dokumente, die vor der UNO vorgelegt wurden. Deswegen beweisen sie die hohe und deutliche Rechtsstaatlichkeit. Aus diesem Grund ist die Frage bezüglich des Ostmeeres nicht nur das Problem zwischen den ASEAN und China, sondern auch das Interesse der Länder weltweit, weil das Ostmeer äußert wichtig für die Sicherheit und die Entwicklung der ganzen Welt ist.

Sicherheit im Ostmeer

„Der Streit durch Noten“ zwischen den Ländern ist der Schwerpunkt im Ostmeer im Jahr 2020. Es gibt allerdings auch positive Punkte. Demnach interessierten sich die Anrainerstaaten auch für rechtliche Faktoren statt Eskalation. Sie achten besonders auf die UN-Seerechtskonvention 1982 und nehmen sie als Grundlage zur Lösung aller Streitigkeiten. Das bedeutet, dass die UN-Seerechtskonvention 1982 von umfassender Bedeutung ist und von den Ländern respektiert wurde. Der Streit durch die Noten gilt als friedlicher Kampf, um die Ansprüche im Ostmeer zu klären und Transparenz einzubringen.

Die Frage im Ostmeer steht in den Schlagzeilen der regionalen und internationalen Foren. Darunter waren das Forum für regionale Sicherheit, die Konferenz der ASEAN-Verteidigungsminister, G20-Gipfel und das Asien-Europa-Treffen. Fast alle Länder sind der Meinung, dass der Frieden, die Stabilität, die Sicherheit, die See- und Luftfahrtfreiheit gewährleistet werden. Der Aufbau eines sicheren und wohlhabenden Ostmeers ist der Wunsch der regionalen und internationalen Länder.

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