Blick auf die Konferenz. |
In der Amtszeit 2020-2025 führte die Parteiorganisation der Regierung erfolgreich drei strategische Durchbrüche, sechs Hauptaufgaben und zwölf Schlüsselmaßnahmen durch und erzielte umfassende Ergebnisse.
Historischer Meilenstein auf dem Weg zu einer Regierung des Volkes
Unter ihrer Führung hielt die vietnamesische Wirtschaft ein hohes Wachstumstempo: Das BIP stieg von 346 Milliarden US-Dollar im Jahr 2020 auf rund 510 Milliarden US-Dollar im Jahr 2025, was Platz 32 weltweit entspricht. Das Pro-Kopf-BIP erreichte etwa 5.000 US-Dollar, die Inflation blieb stabil bei rund 4 Prozent und der Handelsüberschuss wurde über Jahre hinweg gehalten.
Laut Premierminister Pham Minh Chinh, zugleich Parteisekretär der Regierung, erreichte das Gesamtinvestitionsvolumen etwa 33 Prozent des BIP, die öffentlichen Investitionen stiegen um 55 Prozent im Vergleich zur vorherigen Amtszeit. Bis Ende 2025 sollen voraussichtlich 3.245 km Autobahnen und 1.711 km Küstenstraßen fertiggestellt und große Flughäfen erweitert werden.
Die Verwaltungsreform brachte deutliche Fortschritte: Die Zahl der Ministerien und gleichgestellten Behörden wurde von 22 auf 17 reduziert, 145.000 Stellen eingespart und die jährlichen Verwaltungsausgaben um umgerechnet fast 1,5 Milliarden US-Dollar gesenkt.
Im Bereich Sozialpolitik wurden zentrale Ziele übertroffen: Die multidimensionale Armutsquote sank von 4,1 Prozent im Jahr 2021 auf 1,3 Prozent im Jahr 2025. Über 334.000 baufällige Häuser wurden frühzeitig ausgebaut und mehr als 633.000 Sozialwohnungen geschaffen. In der Bildungs- und Personalentwicklung wurde ein langfristiger Schwerpunkt gesetzt. Ab dem Schuljahr 2025/2026 sollen Kinder in Kindergarten und Schulen von Gebührenbefreiungen und -zuschüssen profitieren. In Grenzgemeinden werden integrierte Schulen errichtet. Zudem beginnt die Ausbildung von 100.000 Ingenieuren in den Bereichen Halbleitertechnologie und Künstliche Intelligenz.
Premierminister Pham Minh Chinh betonte, die Regierung habe flexibel und entschlossen auf neue Herausforderungen reagiert, insbesondere während der Covid-19-Pandemie, und durch richtungsweisende Entscheidungen den Kurs gewendet. In den vergangenen zwei Jahren der Amtszeit seien entscheidende Strukturreformen und politische Beschlüsse umgesetzt worden, darunter die Neustrukturierung der Verwaltung und die Einführung der zweistufigen Kommunalverwaltung. Dazu der Premierminister:
„Unser Land hat in allen Bereichen bedeutende, umfassende und herausragende Erfolge erzielt. Das stärkt Reformkraft, Entwicklungstempo und vor allem das Vertrauen der Bevölkerung in die Partei.“
Mobilisierung aller Kräfte für Beschleunigung und Durchbruch
Zu Beginn der neuen Amtszeit 2025-2030 forderte Premierminister Pham Minh Chinh, die Parteiorganisation der Regierung müsse ein Vorbild für Entschlossenheit, Zusammenhalt, Kreativität und Verantwortungsbewusstsein sein, stets im Interesse von Nation und Volk.
„Die Parteikonferenz legt das Aktionsmotto fest: Einigkeit und Disziplin – Demokratie und Erneuerung – Durchbruch und Entwicklung – Nah am Volk, für das Volk. Dabei sind Einigkeit und Disziplin Fundament und Grundlage, Demokratie und Erneuerung Prinzip und Methode, Durchbruch und Entwicklung Ziel und Anspruch und nah am Volk, für das Volk Ausdruck des Gedankens, dass die Stärke aus dem Volk kommt.“
Die Regierung will sich nun auf drei strategische Durchbrüche konzentrieren: Vervollkommnung der modernen und einheitlichen Institutionen, Förderung von Wissenschaft, Technologie, Innovation und digitaler Transformation als zentrale Antriebskräfte, Ausbau moderner Infrastruktur, insbesondere in den Bereichen Verkehr, Energie, Digitalisierung und Soziales. Bis 2030 soll Vietnam 5.000 km Autobahnen, Hochgeschwindigkeitsbahnstrecken, moderne Seehäfen und Flughäfen auf regionalem Standard fertigstellen.
Ziel ist ein durchschnittliches jährliches BIP-Wachstum von über 10 Prozent, ein Pro-Kopf-BIP von rund 8.500 US-Dollar und der Aufstieg Vietnams in die Top 30 Volkswirtschaften der Welt.
Die Parteiorganisation der Regierung will dabei die führende Rolle bei der Umsetzung des Beschlusses des 14. Parteitags der Kommunistischen Partei Vietnams übernehmen, um Willen in Handeln, Entschlossenheit in greifbare Ergebnisse und den Wunsch nach Wohlstand und Glück für das Volk in Realität zu verwandeln.
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