(VOVWORLD) - Das Büro des Staatspräsidenten hat am Freitag in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für öffentliche Sicherheit, dem Obersten Gerichtshof und dem Außenministerium eine Pressekonferenz abgehalten, um die Entscheidung des Staatspräsidenten zur 2. Begnadigung im Jahr 2025 bekannt zu geben.
 Blick auf die Pressekonferenz. |
Auf der Pressekonferenz sagte der stellvertretende Leiter des Büros des Staatspräsidenten, Can Dinh Tai, dass die Begnadigung eine der in der Verfassung festgelegten Rechtsinstitutionen sei. Sie sei durch das Begnadigungsgesetz von 2018 und die damit verbundenen Rechtsdokumente institutionalisiert worden. Für alle Gefangenen, die die Bedingungen erfüllen, komme gemäß den gesetzlichen Bestimmungen eine Begnadigung in Betracht, unabhängig davon, ob es sich bei dem Gefangenen um einen Vietnamesen oder einen Ausländer handele. Im Rahmen der diesmaligen Begnadigung habe Staatspräsident Luong Cuong eine Entscheidung erlassen, 13.920 Gefangene zu begnadigen, so Can Dinh Tai:
„Die Begnadigung wird ernsthaft durchgeführt und gewährleistet Demokratie, Objektivität, Fairness, Offenheit und Transparenz. Sie steht im Einklang mit dem Begnadigungsgesetz 2018, der Entscheidung des Staatspräsidenten zur Begnadigung 2025 und den Anweisungen des Begnadigungsbeirats. All dies stellt sicher, dass alle Gefangenen, die notwendige Bedingungen erfüllen, für eine Begnadigung in Betracht gezogen werden.“
Generalleutnant Nguyen Van Tuyen, stellvertretender Minister für öffentliche Sicherheit, sagte, dass sich unter den Gefangenen, denen dieses Mal Begnadigung gewährt wurde, 66 ausländische Gefangene mit 18 verschiedenen Nationalitäten befänden.