Die 9. Sitzung des Parlaments ist in Hanoi eröffnet worden.

(VOVworld) – Am Mittwochvormittag ist die 9. Sitzung des Parlaments eröffnet worden. Daran nahmen die Staats-, Regierungs- und Parteichefs, ehemalige hochrangige Politiker und Vertreter der diplomatischen Organisationen in Hanoi teil. Zum Auftakt der Sitzung sagte Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung, die Sitzung werde die Sozial-Wirtschaftslage, Landesverteidigung, Diplomatie und Justizarbeit bewerten. Auf der Sitzung werden Aufgaben bestimmt, um den Plan zur sozial-wirtschaftlichen Entwicklung in diesem Jahr und in den kommenden fünf Jahren umzusetzen.

“Auf dieser Sitzung wird das Parlament elf Gesetzesentwürfe und Entwürfe der Parlamentsbeschüsse verabschieden und über 16 andere Gesetzesentwürfe diskutieren. Dadurch will das Parlament die Verfassung ins Leben bringen, um die Einheit des Gesetzessystems zu garantieren und die Nachfrage der Entwicklung des Landes zu erfüllen. Vor allem wird das Parlament zahlreiche, wichtige Gesetzesentwürfe verabschieden, um das politische System zu vervollständigen, die Effizienz der Tätigkeiten des Staatsapparats zu verbessern. Darunter sind das geänderte Gesetz zur Organisation der Regierung, das Gesetz zur Organisation der Lokalverwaltung, das geänderte Gesetz zur Organisation der Vaterländischen Front Vietnams und das Gesetz zur Wahl der Abgeordneten.”

Das Parlament wird zudem die Ergebnisse über die oberste Aufsicht für Fehlurteile und die Entschädigung für die betroffenen Menschen überprüfen. Der Beschluss über die Aufsichtsarbeit des Parlaments im nächsten Jahr wird ebenfalls verabschiedet.

Im Namen der Regierung hat Vize-Premierminister Nguyen Xuan Phuc den Bericht über die sozial-wirtschaftliche Lage erstattet und den Plan zur sozial-wirtschaftlichen Entwicklung im Jahr 2015 bekannt gegeben. Laut dem Regierungsbericht wurden 13 von insgesamt 14 Zielen erreicht. Zum Beispiel ist das Bruttoinlandsprodukt auf 5,98 Prozent gestiegen. Die Rate der ausgebildeten Arbeiter ist ein Ziel, das noch nicht erfüllt wurde.

Bei der Eröffnung der Parlamentssitzung hat der Vorsitzende der Vaterländischen Front Vietnams Nguyen Thien Nhan einen Bericht über die Meinungen der Bürger erstattet. Der Leiter des Wirtschaftsausschusses des Parlaments Nguyen Van Giau hat über Umsetzung des sozial-wirtschaftlichen Entwicklungsplans und den Staatshaushalt in den ersten Monaten dieses Jahres berichtet.