Das sagte Parlamentspräsident Tran Thanh Man auf der 2. Sitzung des Verwaltungsstabs für die Überprüfung der Rechtsdokumente am Mittwoch in Hanoi.
Laut Tran Thanh Man ist die Überprüfung von Rechtsdokumenten eine beispiellose Aufgabe von enormem Umfang.
„Diese umfassende Überprüfung ist keine Bestandsaufnahme von Dokumenten. Sie muss als Bewertung der Qualität nationaler Institutionen dienen, die Umgestaltung und Weiterentwicklung des Rechtssystems unmittelbar unterstützen und neuen Entwicklungsspielraum schaffen. Diese Überprüfung ist als unmittelbare Fortsetzung des Reformprozesses der Gesetzgebung und des Gesetzesvollzugs zu betrachten.“
Der Parlamentspräsident fügte hinzu, dass das oberste Ziel der Überprüfung darin bestehe, das Rechtssystem effizienter, verständlicher und einfacher umsetzbar zu gestalten.
