Premierminister Nguyen Xuan Phuc (2.v.l.) auf der Konferenz. (Foto: nhandan.com.vn)

Vietnam habe es umgesetzt und erreiche wichtige Erfolge. Dies sagte Premierminister Nguyen Xuan Phuc am Dienstag auf der Konferenz zum Aufbau und zur Vollendung der Gesetze in Vietnam. Vietnam habe trotz der COVID-19-Pandemie ein Plus-Wachstum erzielt:

“Die Regierung hat von Anfang an, den Gesetzesaufbau als Zentralaufgabe betrachtet. Die Diskussion dafür wurde verlängert und fand vor der Diskussion über die sozialwirtschaftliche Entwicklung statt. Auf dieser Konferenz soll die Diskussion über den Gesetzesaufbau den Vorrang haben und die besten Verfahren für die Gesetzgebung herausfinden. Der Gesetzesaufbau ist für das Parlament die wichtigste Aufgabe. Mehr als 90 Prozent des Gesetzesaufbau-Projekts wurde von der Regierung vorgeschlagen.”

Die Regierung hat die einheitlichen Maßnahmen zum Gesetzesaufbau ergriffen und fördert die Justizreform. Die Umsetzung der Gesetze ist aber wichtig. Das Parlament unterstützt die Regierung beim Gesetzesaufbau.