Premierminister Pham Minh Chinh leitet die Regierungssitzung zum Gesetzesaufbau im April
Vu Khuyen -  
(VOVWORLD) - Premierminister Pham Minh Chinh hat am Donnerstag in Hanoi die Regierungssitzung zum Gesetzesaufbau im April geleitet.
Premierminister Pham Minh Chinh leitet die Regierungssitzung zum Gesetzesaufbau im April. |
Dabei berieten die Kabinettsmitglieder unter anderem über den Entwurf des geänderten Mehrwertsteuergesetzes und den Plan zur Nutzung von Mehreinnahmen und Einsparungen regulärer Haushaltsausgaben im Jahr 2023. Der Entwurf des geänderten Mehrsteuergesetzes soll auf der 7. Parlamentssitzung diskutiert werden. Der Plan zur Nutzung von Mehreinnahmen und Einsparungen regulärer Haushaltsausgaben soll bald dem Ständigen Parlamentsausschuss vorgelegt werden.
Dem Regierungschef zufolge hat die Regierung seit Anfang ihrer Amtszeit über 25 Sitzungen zum Gesetzesaufbau abgehalten. Fast 100 Vorschläge zum Aufbau der Gesetze und relevanten Dokumente seien diskutiert und gebilligt worden. Es handele sich vor allem um Boden, Kreditorganisationen, Immobilien und Wohnraum, hieß es.
Vu Khuyen