Premierminister Pham Minh Chinh hält Rede auf der Regierungssitzung über Gesetzaufbau in Hanoi. |
Laut dem Beschluss Nr. 66 des Politbüros müssen in diesem Jahr alle vorhandenen Probleme und Engpässe aufgrund rechtlicher Vorschriften und institutioneller Rahmenbedingungen beseitigt werden, um das Land weiterzuentwickeln. Vietnam strebe ein Wachstumsziel von 8,3 bis 8,5 Prozent in diesem Jahr und ein zweistelliges Wachstum in den nächsten Jahren an.
Laut dem Regierungschef hat die Regierung seit Anfang der Amtszeit 42 Sitzungen über den Gesetzaufbau abgehalten. Etwa 80 Gesetzes- und Beschlussentwürfe seien diskutiert worden. Im August und September würden weitere Sitzungen zum Gesetzaufbau organisiert, um der bevorstehenden 10. Parlamentssitzung Dokumente rechtzeitig vorzulegen.
Pham Minh Chinh forderte die Regierungsmitglieder auf, Ressourcen für den Gesetzaufbau zu mobilisieren. Sie sollten zudem die Innovation weiter fördern und sich auf große wichtige Fragen konzentrieren, um den Zeitplan und die Qualität der Sitzung zu gewährleisten, fügte der Premierminister hinzu.
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