Die chinesische Bohrinsel HD981. (Foto: China News/vietnam+)

(VOVworld) – Die Europäische Union hat am Freitag ihre Sorge über die Lage im Ostmeer ausgedrückt. Dem Korrespondenten der Stimme Vietnams sagte Sebastien Brabant, der Vize-Sprecher der EU-Kommissarin für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, die Union werde die Lage im Ostmeer streng verfolgen. Die Organisation sei wegen des Zwischenfalls zwischen Vietnam und China hinsichtlich der Tätigkeit der chinesischen Bohrinsel Haiyang 981tief besorgt, so der EU-Vertreter:

“Wir fordern die betroffenen Seiten auf, friedliche und kooperative Maßnahmen zu finden, die auch den internationalen Gesetzen, darunter der UN-Seerechtskonvention, entsprechen müssen. Die Seiten sollen außerdem die freie und sichere Bewegung aller Schiffe gewährleisten. An sie appellieren wir, Schritte zur Entspannung einzuleiten und alle einseitigen Handlungen zu vermeiden, die den Frieden und die Stabilität in der Region bedrohen können. Die Europäische Union wird die weiteren Entwicklungen in der Region streng verfolgen.”

Mitgliedsländer der südostasiatischen Staatengruppe ASEAN haben auch ihre Sorge ausgedrückt. Auf einer Konferenz von hochrangigen Beamten am Freitag in Myanmar haben die Teilnehmer die ASEAN vorgeschlagen, ihren einheitlichen Standpunkt darzustellen. Danach fordert die ASEAN die betroffenen Seiten auf, die internationalen Gesetze einschließlich der UN-Seerechtskonvention von 1982 einzuhalten und die Absichtserklärung über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer DOC ernsthaft und ausreichend umzusetzen. Die ASEAN betont zudem die Dringlichkeit, das Regelpaket über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer COC baldmöglichst zu erfüllen, um den Frieden, die Stabilität sowie die Seefahrtssicherheit im Ostmeer zu gewährleisten.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon treibe die betroffenen Seiten dazu an, sich zurückzuhalten und die Streitigkeiten durch Dialoge zu lösen. (Foto: AFP/VOVonline)

Dem Korrespondenten der Stimme Vietnams bekräftigte der Sprecher des UN-Generalsekretärs, Farhan Haq, der Gremiumleiter sei besorgt über die Eskalation der Spannungen zwischen Vietnam und China in den vergangenen Tagen im Ostmeer. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon treibe die betroffenen Seiten dazu an, sich zurückzuhalten und die Streitigkeiten durch Dialoge zu lösen.

Am Freitag hat das indische Außenministerium in einer Mitteilung erklärt, Indien verfolge die jüngsten Entwicklungen im Ostmeer mit großer Sorge. Dass Frieden, Stabilität, Entwicklung und Wohlstand in der Region gewährleistet seien, sei für die internationale Gemeinschaft von lebenswichtigem Vorteil. Indien wünsche, dass die Seiten die Streitigkeiten durch friedliche Maßnahmen lösen würden, die auf breit anerkannten Prinzipien internationaler Gesetze basieren, hieß es in der Mitteilung des indischen Außenministeriums. Der Vorsitzende der indisch-vietnamesischen Kommission für Zusammenhalt im westindischen Bundesstaat Bengan, Geetesh Sharma, rief inzwischen Peking dazu auf, sich zurückzuhalten und Verhandlungen nach internationalen Gesetzen zu führen.

Eine Gruppe von einflussreichen Senatoren der Repulikanischen und Demokratischen Parteien im Außenausschuss des US-Senats haben eine gemeinsame Erklärung abgegeben. Darin kritisierten sie China, dass es immer wieder Handlungen ausgeübt habe, die Spannungen im Ostmeer verursachen. Die Senatorengruppe brachte ihre Hoffnung zum Ausdruck, dass die Abgeordneten im US-Senat bald einen Beschluss verabschieden würden, mit dem eine klare Botschaft über die provozierenden Handlungen Chinas an die Weltgemeinschaft geschickt werden soll.

Japans Professor Kuma Kaneko bezeichnet das Vorgehen Chinas als unakzeptabel. (Foto: VOVonline)

Internationale Akademiker bezeichneten das Vorgehen Chinas als Verletzung von internationalen Gesetzen. Das habe politische Zwecke, hieß es. Professor Taylor Fravel vom Massachusetts Institute of Technology in den USA, der sich auf die territorialen Fragen Chinas spezialisiert hat, ist der Meinung, dass es unter Wirtschaftsaspekten keine Beweise dafür gebe, dass sich im Hoheitsgebiet, wo China die Bohrinsel Haiyang 981aufstelle, eine große Menge von Hydrocarbon befinde. Die Aufstellung der Bohrinsel mit Baukosten von etwa einer Milliarde US-Dollar sei deshalb kein vielversprechendes Projekt. Aus diesem Grund könne man sagen, dass China durch dieses Vorgehen sein Zuständigkeitsrecht auf die Hoheitsgebiete im Ostmeer bekräftigen und umsetzen wolle, die China beanspruche. Professor Fravel bekräftigte zudem, dass die Position, in der China die Bohrinsel Haiyang 981aufstelle, ausschließlich zur Wirtschaftszone Vietnams gehöre. Die Bohrinsel sei von der vietnamesischen Insel Ly Son 120 Meilen entfernt und befinde sich deshalb im vietnamesischen Kontinentalschelf und damit vollständig in der vietnamesischen Wirtschaftszone, so der Professor.

Professor Kuma Kaneko, Direktor des japanischen Forschungsinstituts für Energiestrategie ist der selben Meinung. Ihm zufolge ist es unakzeptierbar, dass China das Interesse im Ostmeer und auch im Ostchinesischen Meer einfordere. Auf der Landkarte könne man sehen, dass die Position, in der sich die chinesische Bohrinsel befinde, näher an Vietnam liege als an China. Es sei klar, dass Vietnam das Recht in diesem Hoheitsgebiet habe. Weltmedien zufolge könne Vietnam eine Klage gegen die grundlose Beanspruchung Chinas erheben, um Peking zu zwingen, ihre Bohrinsel aus dem vietnamesischen Kontinentalschelf abzuziehen.