Beste Gelegenheit für Atomgespäche mit dem Iran

(VOVworld) – Die Atomverhandlungen zwischen den Weltmächten und Deutschland (P5+1) sowie dem Iran in der österreichischen Hauptstadt Wien gehen in die letzte Phase. Die Teilnehmer sollen eine Lösung für das umstrittene Atomprogramms von Iran finden. Letzter Termin für die Verhandlungen soll der kommende Montag sein. Doch gibt es immer noch große Meinungsverschiedenheiten zwischen den Parteien.

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Irans Außenminister Mohammad-Javad Zarif. (Foto: AFP/vietnamplus.vn)

 

Es geht in die entscheidende Phase der Atomverhandlungen, die schon seit zwölf Jahren dauern, um die Streitigkeiten über das umstrittene Atomprogramm von Iran zu beenden. Entscheidend, weil, wenn die Verhandlungen scheitern sollten, käme es zu unerwarteten und negativen Folgen. Zuvor waren die Bemühungen der Gesprächteilnehmer erfolglos, das umstrittene Atomprogramm einzuschränken. Im Gegenzug sollten Sanktionen gegen den Iran gelockert werden.

Meinungsverschiedenheiten, die schwer zu glättern sind

Nach dem verpassten Termin am 20. Juli dieses Jahres für eine Einigung, vereinbarten der Iran und die (P5+1)-Gruppe die Verhandlungen zu verlängern. Nun, nach vier Monaten, sind die Meinungsverschiedenheiten der Parteien nicht kleiner. Auch bilaterale Gespräche zwischen den USA und dem Iran sowie die Gespräche zwischen den USA, dem Iran und der EU waren erfolglos. Alle Hoffnungen konzentrieren sich auf diese letzte Verhandlungsrunde. Experten sind aber pessimistisch. Nach langjährigen Verhandlungen konnten die Gesprächsparteien die großen Probleme untermauern. Doch Meinungsverschiedenheiten sind auch bei strategisch wichtigen, komplizierten und heiklen Problemen vorhanden. Umstritten sind der Umfang und die Fähigkeit von Iran, sich an die vorgegebenen Mengen der Urananreicherung zu halten sowie der Zeitpunkt des Inkrafttretens der Lockerung der Sanktionen gegen den Iran. Ein verirrter Kreislauf zwischen dem Iran und dem Westen. Der Iran will sein Uran schnell auf 20 Prozent anreichern, daher verhängt der Westen härtere Sanktionen gegen den Iran und das wird zum Wiederholungskreislauf.

Guter Wille ist entscheidend

Die Chancen auf eine Einigung zwischen der (P5+1)-Gruppe und dem Iran sind derzeit so gut wie noch nie. Die Seiten haben das nötige Grundvertrauen für die Verhandlungen geschaffen, das für eine Einigung noch nicht gereicht hätte aber die Gespräche auch nicht zum Scheitern brachte. Der gute Wille der Parteien bauen das gegenseitige Vertrauen aus und sie konnten sich bei den Verhandlungen annähern.

Doch zu einer Einigung reichte es noch nicht. Es verlangt von den Parteien noch mehr guten Willen und noch mehr Anstrengungen. Vor dieser letzten Verhandlungsrunde äußerte sich Irans Außenminister Javad Zarif optimistisch über den Erfolg der Gespräche, vergass aber nicht  den guten Willen und das Vertrauen zu betonen. Er erklärte, wenn die (P5+1)-Gruppe guten Willen zeige, werde der Iran entsprechend antworten. Wenn das nicht der Fall sein sollte, wünsche sich der Iran aber auch eine Lösung für sein Atomprogramm, die nicht gegen das nationale Interesse von Iran sein dürfe. Großbritanniens Außenminister Philip Hammond sagte, wenn eine Einigung vor dem kommenden Montag erreicht werden soll, muss der Iran noch “diplomatischer und weicher” bei der Überzeugung über die friedliche Nutzung seines Atomprogramms gegenüber dem Westen sein. US-Außenminister John Kerry sprach von einer historischer Chance für den Iran, die nicht ungenutzt werden sollte, um den Zweifel der Weltgemeinschaft über das umstrittenes Atomprogramm auszuräumen, das Land von der Isolation zu befreien und Wirtschaftschancen zu schaffen.

Beste Gelegenheit für umfassende Atomeinigung

Die Gesprächsparteien wissen, dass, je mehr Zeit vergeht, die Chancen auf eine Einigung sinken. Im Vorfeld der immer größeren Drohung des Islamischen Staates, IS, wäre nicht nur  bei einer Einigung das dunkle Kapitel der 35-jährigen Feindschaft zwischen dem Westen und dem Iran beendet, sondern auch mehr Chancen für die Zusammenarbeit beider Seiten beim Kampf gegen den IS geschaffen. Der Westen sollte sich klar sein über die wichtige Rolle des Irans bei Lösungen der Probleme in der Region. Die Krisen in Syrien, in Afghanistan und die Unruhen im Libanon und im Jemen sowie an der Grenze zwischen dem Libanon und Israel könnten gelöst werden. Es ist nun die beste Gelegenheit für alle Seiten, eine Einigung im eigenen Interesse zu finden.

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