(VOVWORLD) - Zum zweiten Mal innerhalb eines Monats verletzen das chinesische Untersuchungsschiff Haiyang Dizhi 8 und seine Begleitung den vietnamesischen Kontinentalschelf. Dies ist eine so gravierende Verletzung des Völkerrechts, weil dieses Meeresgebiet völlig zur Souveränität und Gerichtsbarkeit Vietnams gehört, die nach der UN-Seerechtskonvention von 1982 (UNCLOS) bestimmt werden. Die Handlungen Chinas beeinträchtigen mehrere Länder in der Region.
 Der Wachturm DK1 im Gebiet des vietnamesischen Tu-Chinh-Riffes liegt in der ausschließlichen Wirtschaftszone Vietnams. |
In den vergangenen Tagen haben das chinesische Untersuchungsschiff Haiyang Dizhi 8 und seine Begleitung zum zweiten Mal die ausschließliche Wirtschaftszone und den Kontinentalschelf Vietnams im Süden des Ostmeeres verletzt. Die Öffentlichkeit sorgt sich darum, dass Chinas Handlungen im Ostmeer das Vertrauen reduzieren und Spannungen verschärfen, die zu einer Gefahr für die Sicherheit und die See- und Luftfahrtfreiheit im und über das Ostmeer führen.
Vietnam hat gegen die Handlungen Chinas protestiert und von dem Land gefordert, die Souveränität, die Gerichtsbarkeit und alle gesetzlichen Rechte Vietnams zu respektieren.
Weltgemeinschaft verurteilt Chinas Handlungen
Die Weltgemeinschaft hat Chinas Handlungen verurteilt. Professor Alexander Vuving aus dem Asien-Pazifik-Zentrum für Sicherheitsstudien der USA ist der Meinung, die Handlungen Chinas würden zu vielen Gefahren für den Asienpazifik führen.
„Ich denke, es gibt zwei enorm große Gefahren für die Region. Mit solchen Handlungen will China mehr Kontrolle über das Ostmeer gewinnen und den Meeresraum in der Region unter Kontrolle haben. Die zweite Gefahr ist, dass die einseitige Bedrängung durch China das Völkerrecht verletzt hat. Falls diese Gefahr nicht verhindert würde, tauche eine neue Tatsache im Ostmeer auf, dass nämlich die Stärke Chinas höher als das Völkerrecht stehe, und alle müssten das akzeptieren.“
Viele Länder in der Region und in der Welt haben ihre Besorgnis über die chinesische Verletzung der vietnamesischen ausschließlichen Wirtschaftszone geäußert. Bisher ist Vietnam geduldig dabei, das Problem auf diplomatischem Weg zu lösen und hat von China entschlossen gefordert, seine Handlungen zu stoppen. Vietnam hat zur verstärkten Solidarität in der Region aufgerufen und die Einhaltung des Völkerrechtes hervorgehoben. Dazu Professor Vuving weiter:
„Ich denke, nicht nur die Anrainerstaaten wie Vietnam, die Philippinen und Malaysia, sondern auch andere Länder sollen zusammenarbeiten, um das Völkerrecht und ihre gemeinsamen Interessen zu schützen. Und nicht auf militärischem Weg. Sie können Schiffe der Ordnungskräfte nutzen, um sich gegenseitig zu helfen und die eigenen Fähigkeiten verbessern, um gemeinsam die Einhaltung des Völkerrechtes in dieser Region zu schützen. Die Länder sollen verstärkt miteinander kooperieren, um eine ausreichend große internationale Front zu bilden, um gegen die Rechtswidrigkeit Chinas im Ostmeer und gegen den Anspruch Chinas auf die Ochsenzunge-Linie im Ostmeer zu protestieren. So können sie genug Druck auf China ausüben, damit das Land seine Handlungen ändert.“
 Professor Alexander Vuving. (Foto: AP) |
Einseitige Handlungen können nicht akzeptiert werden
Handlungen Chinas wie das Eindringen in das souveräne Gebiet Vietnams und die Vertreibung vietnamesischer Fischerboote sind völlig gesetzwidrig.
Die UN-Seerechtskonvention von 1982 hat diese Regelungen: falls ein anderes Land in der ausschließlichen Wirtschaftszone eines Küstenstaates Untersuchungs-, Erschließungs- oder Fischereihandlungen durchführen will, muss das vom Küstenstaat erlaubt werden. Ohne diese Erlaubnis verletzen solche Handlungen das Völkerrecht, die Souveränität, das souveräne Recht und die Gerichtsbarkeit des Küstenstaates. Die Handlungen des chinesischen Untersuchungsschiffes Haiyang Dizhi 8 im vietnamesischen Tu-Chinh-Riff oder der Vanguard Bank verletzen die UN-Seerechtskonvention von 1982 in hohem Maße. Diese Handlungen verletzen auch die Erklärung über das Verhalten im Meer DOC, die China und die südostasiatischen Länder ASEAN in Kambodscha unterzeichneten.
Seit Juni 2012 hat sich China zehn Male gegenüber Vietnam und anderen ASEAN-Ländern verpflichtet, Verantwortung für die Beibehaltung des Friedens und der Stabilität im Ostmeer zu zeigen. Im chinesischen Weißbuch über Verteidigung, das am 24. Juli veröffentlicht wurde, erklärt China, niemals die Souveränität eines anderen Landes zu verletzen. Die Handlungen Chinas in der vietnamesischen Vanguard Bank sind gegen das Völkerrecht und alles, wozu China sich gegenüber Vietnam und der Welt verpflichtet hat. Das kann dem Ansehen Chinas auf der Welt schwer schaden.