Zugleich zeigt sie den Wandel Vietnams von einer aktiven Teilnahme hin zu einem immer substanzielleren Beitrag zur Entwicklung und Umsetzung internationaler Regeln und Normen.
Im Laufe seiner internationalen Integration hat Vietnam seine Rolle kontinuierlich ausgebaut. Das Land beteiligt sich heute nicht nur an der Umsetzung des Völkerrechtes, sondern auch zunehmend an dessen Weiterentwicklung. Vietnam leistet Beiträge in wichtigen Gremien wie der Völkerrechtskommission, der Rechts- und Technikkommission der Internationalen Meeresbodenbehörde sowie der UN-Kommission für internationales Handelsrecht (UNCITRAL) und weiteren multilateralen Foren.
Ein Vertrauensvotum für Vietnams Außenpolitik
Der Internationale Seegerichtshof gehört zu den wichtigsten internationalen Gerichten im Bereich des Seevölkerrechts. Es wurde auf Grundlage der UN-Seerechtskonvention von 1982 (UNCLOS) geschaffen und hat in den vergangenen drei Jahrzehnten wesentlich zur friedlichen Beilegung maritimer Streitigkeiten sowie zur einheitlichen Auslegung des Seerechts beigetragen.
Zum ersten Mal seit Aufnahme der Tätigkeit des Gerichts im Jahr 1996 hat Vietnam nun einen Vertreter – eine Richterin – am ITLOS. Die Wahl von Nguyen Thi Lan Anh mit einer der höchsten Stimmenzahlen unter allen Kandidaten wird als Anerkennung des vietnamesischen Engagements für die Stärkung des internationalen Seerechts gewertet. Dazu Botschafter Do Hung Viet, Leiter der Ständigen Vertretung Vietnams bei der UNO:
„Dieses Ergebnis bestätigt den Respekt vor Vietnam. Internationale Partner würdigen die Rolle, das Ansehen und die Beiträge Vietnams über viele Jahre hinweg. Zugleich zeigt es das Vertrauen in Vietnams Einsatz für das Völkerrecht, insbesondere für die UN-Seerechtskonvention von 1982 und die Mechanismen zur Streitbeilegung, darunter den Seegerichtshof.“
Die Wahl unterstreicht zugleich die Wirksamkeit der vietnamesischen Außenpolitik, die auf Unabhängigkeit, Eigenständigkeit, Frieden, Freundschaft, Zusammenarbeit, Entwicklung sowie auf die Diversifizierung und Multilateralisierung internationaler Beziehungen setzt. Vizeaußenminister Nguyen Minh Vu sagt dazu:
„Dies ist nicht nur die Kandidatur einer einzelnen Person. Das Ergebnis spiegelt vor allem das Ansehen, die Stellung und die Fähigkeit Vietnams wider, zu internationalen Angelegenheiten beizutragen – insbesondere im Bereich des Völkerrechts und des Seerechts. Es ist ein lebendiger Beweis für die richtige Außenpolitik Vietnams und seine Rolle als verantwortungsbewusstes Mitglied der internationalen Gemeinschaft.“
Verwirklichung der strategischen Vision des 14. Parteitags
Für Vietnam ist die erstmalige Wahl einer vietnamesischen Rechtsexpertin an den Internationalen Seegerichtshof ein konkreter Schritt zur Umsetzung der außenpolitischen Leitlinien des 14. Parteitags. Das Ergebnis schafft zusätzliche Impulse für eine aktivere, wirksamere und substanziellere Außenpolitik.
Künftig soll Vietnam nicht nur an internationalen Prozessen teilnehmen, sondern verstärkt an der Gestaltung und Umsetzung internationaler Regeln mitwirken – auf Grundlage nationaler Interessen und im Einklang mit dem Völkerrecht. Dazu Vizeaußenminister Nguyen Minh Vu:
„Vietnam wird weiterhin konsequent seine Verantwortung in internationalen und regionalen Fragen wahrnehmen, die Rechtsstaatlichkeit fördern und dazu beitragen, dass die UN-Seerechtskonvention von 1982 auch künftig die Verfassung der Meere und Ozeane bleibt.“
Die erstmalige Vertretung Vietnams am Internationalen Seegerichtshof ist daher nicht nur ein Erfolg der vietnamesischen Diplomatie, sondern auch ein wichtiger Antrieb, die Stellung, das Ansehen und die Handlungsfähigkeit des Landes in regionalen und globalen Angelegenheiten weiter auszubauen.
