(VOVworld) – Liebe Zuhörer, der neue iranische Präsident Hassan Rohani  hat gleich nach seinem Amtseid am vergangenen Wochenende die Ministerliste bekannt gegeben. Wichtige Posten wie die des Außen- und Verteidigungsministers sind von erfahrenen Männern besetzt. Experten zufolge wolle Rohani damit sein Wahlversprechen erfüllen und somit die politische sowie wirtschaftliche Isolierung des Irans beenden.

 

Irans neuer Präsident Hassan Rohani. (Foto: Reuters)

 

 Rohani brauchte nur zwei Tage, anstatt zwei Wochen, wie es in der Vorschrift steht, um seine Ministerliste bekannt zu geben. Der Politiker Eshag Jahangiri ist erster stellvertretender Präsident. Zu der neuen Regierung gehören 18 Minister. Alle sind bekannte und erfahrene Politiker. Außenminister ist Mohammad Javad Zarif As. Der ehemalige Erdölminister Bijan Namdar Zangeneh, der schon unter Präsident Khatami, Erdölminister war bekleidet jetzt wieder die gleiche Position. Mit dem Reformer Mohammad Javad Zarif als Außenminister will Rohani einen erfahrenen Mann bei Verhandlungen mit den Fünf Vetomächten, den USA, Russland, Frankreich, Großbritannien  und China sowie Deutschland zur Verfügung stellen. Bijan Namdar Zangeneh hatte schon zuvor acht Jahre lang unter dem Präsident Mohammad Khatami gedient. Er soll die Zusammenarbeit  sowie die Partnerschaft zwischen dem Iran und den Mitgliedsstaaten der Organisation der erdölexportierenden Länder OPEC wieder herstellen.

Analytikern zufolge liege Rohani mit seiner Ministerliste beinahe richtig. Doch die iranische Wirtschaft , die schon durch Sanktionen des Westens schwere Verluste erlitt und um die Position des Irans auf internationalen Ebenen, auf Kurs zu bringen, sei schwer. Sie brauchen einen angepassten Prozess. Die iranische Wirtschaft erlitt seit 1980 zum ersten Mal zwei Jahre hintereinander ein Minuswachstum. Die Arbeitslosenquote liegt bei 13 Prozent. Im vergangenen Jahr betrug das Wirtschaftswachstum nur noch 0,8 Prozent, weit weg vom Ziel von acht Prozent im Fünfjahresplan. Die Inflationsrate stieg auf 40 Prozent, die höchste Quote in der Region. Der ehemalige iranische Finanzminister  Issa Kalantari gibt zu, dass Präsident Rohani einen „leeren Staat“ übernimmt.

Das US-Repräsentantenhaus verabschiedete jüngst einen Gesetzesentwurf, um die Strafe gegen den Iran zu verschärfen. Das Gesetz sieht vor, dass der Ölexport des Iran täglich um eine weitere Million Liter Erdöl verkürzt wird. Dieses Gesetz gilt für ein Jahr, um die Finanzkraft des Iran zu schwächen und damit den Iran zur Aufgabe des umstrittenen Atomprogramms zu zwingen. Dieses neue Gesetz ist eine klare Aussage, dass es zwischen den Westländern und dem Iran noch großen Unterschied in vielen Bereichen gibt.

Rohani stehen die Verhandlungen mit dem Westen über das umstrittene Atomprogramm. Der Westen stellt dem Iran den Fortschritt der Verhandlungen als Bedingung für die Minderung oder Auflösung der Sanktion gegen den Iran. Rohani kündigte gleich nach seinem Wahlsieg zwei Aufgaben seiner Regierung an. Der Iran wolle sein umstrittenes Atomprogramm transparenter darstellen, um der Weltöffentlichkeit  zu beweisen, dass sein Atomprogramm unter dem internationalen Rahmen steht. Ferner wolle der Iran das Vertrauen der anderen Länder der Welt gewinnen, so Rohani nach dem Wahlsieg. Das ist für den iranischen Präsidenten eine schwere Aufgabe. Denn alle Kursänderungen, vor allem in der Politik des Iran brauchen die Zustimmung des geistlichen Führers Ayaatollah Ali Khamenei. Khamenei sagte bereits, dass der Iran die Urananreicherung fortsetzen wolle. Und der Chef der iranischen Atombehörde, Fereydoun Abbasi-Daxami sagte, der Iran wolle seine Ziele des Atomprogramms erreichen. Die Iraner wollen die Kunst von Rohani an der Führung  sehen, wie er den Iran aus der Krise führt.