Das US-Militär führte am Mittwoch auf Anweisung von US-Präsident Donald Trump weitere Luftangriffe auf den Iran durch. Dies war die zweite Nacht in Folge mit erneuten großangelegten Angriffen auf die Islamische Republik. Zuvor hatte der Iran Angriffe auf drei Handelsschiffe in der Straße von Hormus verübt.

Erneuter Konflikt?

US-Präsident Donald Trump erklärte auf dem am Dienstag und Mittwoch in der türkischen Hauptstadt Ankara abgehaltenen NATO-Gipfel das Waffenstillstandsabkommen zwischen den USA und dem Iran als beendet. Unmittelbar nach seiner Erklärung wurden US-Luftangriffe auf den Iran durchgeführt. Das US-Zentralkommando (CENTCOM) bestätigte, dass bei diesen Luftangriffen mehr als 170 Ziele im Iran zerstört wurden. Es warnte gleichzeitig vor weiteren militärischen Aktionen, sollte Washington diese anfordern. Die USA betonten, dass es sich hierbei um eine Reaktion auf eine Reihe von Angriffen auf Handelsschiffe handelte, die in den vorangegangenen Tagen die Straße von Hormus durchquert hatten. Für diese Angriffe machen die USA den Iran verantwortlich. Der Iran wies dieses Argument zurück und beschuldigte die USA, gegen das Waffenstillstandsabkommen verstoßen zu haben. Er reagierte rasch mit Raketen- und Drohnenangriffen auf US-Militärstützpunkte in der Region, darunter das Hauptquartier der 5. US-Flotte in Bahrain.

Die derzeitigen heftigen gegenseitigen Angriffe zusammen mit Donald Trumps Ankündigung, den Waffenstillstand zu beenden, könnten eine neue Gewaltspirale auslösen und die beiden Länder erneut in einen umfassenden Konflikt stürzen. Der Sprecher des UN-Generalsekretärs, Stephane Dujarric, erklärt:

„Die Vorfälle der letzten 24 Stunden bergen die Gefahr, die zwischen der Islamischen Republik Iran und den USA erzielten diplomatischen Fortschritte zunichtezumachen. Eine Rückkehr zu umfassenden Konflikten hätte katastrophale Folgen für die Menschen in der Region, für den internationalen Frieden und die Sicherheit sowie für die Weltgemeinschaft insgesamt.“

Beobachtern zufolge bleibt die Kontrolle über die Straße von Hormus der größte Streitpunkt zwischen den USA und dem Iran. Der Iran strebt die Kontrolle über diese Meerenge an, indem er Handelsschiffe fordert, festgelegten Routen zu folgen, und beabsichtigt, langfristig Transitgebühren zu erheben. Unterdessen betrachtet die USA die freie Öffnung der Straße von Hormus konsequent als eine nicht verhandelbare Voraussetzung. Vorerst sorgen die harten Haltungen beider Seiten für Unruhe an den globalen Finanz- und Energiemärkten und lassen die Hoffnung, die Inflation einzudämmen, verblassen. Chris Brigati, der Chefanlagestratege des US-Finanzdienstleistungsunternehmens SWBC, kommentiert:

„Ölexperten weisen darauf hin, dass es mehrere Monate, wahrscheinlich eher ein Jahr, dauern wird, bis die Abläufe bei Vertrieb, Raffineriebetrieb und Transport wieder vollständig eingespielt sind, selbst wenn die Straße von Hormus offen bleibt. Letztendlich glaube ich daher nicht, dass das Inflationsproblem vorüber ist. Ich gehe davon aus, dass sie hartnäckiger bleiben wird.“

Verhandlungstaktiken

Die Frage, die sich für die beteiligten Parteien nun stellt, lautet, ob die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die „Feuerpause zu beenden“, tatsächlich eine Rückkehr zu einem umfassenden Konflikt signalisiert oder lediglich eine aus Washington bekannte Verhandlungstaktik darstellt. Viele Experten stellen fest, dass die gegenwärtige Situation alle Merkmale einer bekannten diplomatischen Strategie der USA aufweist: maximalen Druck ausüben. Einerseits kritisierte Donald Trump die Führung des Iran mit äußerst scharfen Worten. Andererseits merkte er jedoch in seiner Rede auf dem NATO-Gipfel in Ankara an, dass die Unterhändler weiter miteinander sprechen könnten, wenn sie wollten.

Die meisten Einschätzungen deuten jedoch auch darauf hin, dass diese Taktik wahrscheinlich nicht wirksam sein wird, weil der Hauptkonflikt zwischen den USA und dem Iran in der Kontrolle der Straße von Hormus liegt. Und die zwischen den beiden Parteien unterzeichnete Absichtserklärung selbst schuf komplexe Schlupflöcher in Bezug auf diese Angelegenheit. Dazu Andreas Krieg, Professor für Sicherheitsstudien am King's College London:

„Wenn man die Formulierung dieses Textentwurfs betrachtet, so deutet dieser darauf hin, dass den Iranern Spielraum bleibt, Souveränitätsansprüche geltend zu machen und womöglich sogar Gebühren für die freie Durchfahrt zu erheben. Das ist ein Vorgehen, das für die Golfstaaten und die USA inakzeptabel ist. Dem Iran bleibt also noch erheblicher Einfluss darauf, wie, wann, in welchem Umfang und unter welchen Bedingungen die Straße von Hormus geöffnet wird.“

Angesichts der derzeitigen Unnachgiebigkeit auf beiden Seiten gilt die Rolle von Vermittlerstaaten, wie Pakistan, Katar und Ägypten als entscheidender Faktor. Die regionalen Vermittler werden jedoch einen Wettlauf gegen die Zeit führen müssen, um das Abkommen zwischen den USA und dem Iran zu retten.