(VOVworld) – Die Stadt Santa Ana im US-Bundesstaat Kalifornien hat vor kurzem eine Resolution verabschiedet, die es vietnamesischen Beamten ausdrücklich untersagt, die Stadt zu besuchen. Gegenwärtig entwickeln sich die Beziehungen zwischen Vietnam und den USA gut und entsprechen den Interessen beider Völker. Umso unverständlicher und unzeitgemäßer erscheint deshalb diese Resolution.

Die ehemalige US-Außenministerin Hillary Clinton trifft KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong bei ihrem Vietnambesuch im Juli 2012.

Die Resolution, die es vietnamesischen Beamten untersagt, in die Stadt Santa Ana zu reisen oder sie zu besuchen, wurde am 19. Februar von Bürgermeister Miguel Pulido unterzeichnet. Demnach sind vietnamesische Beamte aufgefordert, den Polizeichef der Stadt Santa Ana mindestens 14 Tage im Voraus über ihren Besuch in Kenntnis zu setzen. Die Informationen über den Besuch werden anschließend an den Stadtrat und den Bürgermeister weitergeleitet. In der Resolution heißt es weiter, dass die Stadt Santa Ana Organisationen, die vietnamesische Beamten zum Stadtbesuch einladen, zur Übernahme aller Kosten zwingen kann.

Würde die Resolution einfache Besuchsregeln bestimmen, könnten diese als Verwaltungsregeln gesehen werden, die in dieser Form nur in Santa Ana existieren. Dort leben derzeit viele Amerikaner mit vietnamesischer Abstammung. Dem ist aber nicht so. Die Resolution Nr. 55B erklärt, dass die Stadt Santa Ana Verteter der vietnamesischen Regierung nicht ermutigt, die Stadt zu besuchen. Das gelte solange, bis das US-Außenministerium oder internationale Organisationen festlegen, dass die Sozialistische Republik Vietnam die Einhaltung der Menschenrechte garantiere und die Grundrechte ihrer Bürger respektiere. Der Bürgermeister der Stadt Santa Ana, Miguel Pulido, hat am Mittwoch dem Radiosender Voice of America mitgeteilt, es sei Ziel der Resolution, die Solidarität mit den vietnamesischen Gemeinschaften, die die Anwesenheit oder den Besuch der vietnamesischen Beamten nicht begrüßen, weltweit zu zeigen. Damit wolle die Stadt gegen die Verletzung der Menschenrechte in Vietnam protestieren, so Pulido. Er fügte hinzu, er hoffe, dass die anderen Staaten in den USA ähnliche Resolutionen verabschieden. Damit soll die Einhaltung der Menschenrechte in Vietnam unterstützt werden.

Die angeführten Punkte in der Resolution Nr. 55B erscheinen seltsam vor dem Hintergrund, dass es in Vietnam in der Tat keine derartigen Verletzungen gibt. Die Menschenrechte, einschließlich der Rechte auf Leben, auf Arbeit, auf Lernen sowie auf Rede- und Religionsfreiheit werden von der Verfassung und den Gesetzen garantiert. Die Erfolge Vietnams beim Schutz der Menschenrechte wurden international anerkannt.

Die vietnamesisch-amerikanischen Beziehungen entwickeln sich erfolgreich, seitdem beide Länder im Jahr 1995 ihre Beziehungen normalisiert haben. Die amerikanischen Spitzenpolitiker, darunter die ehemaligen Präsidenten Bill Clinton und George W. Bush, haben Vietnam besucht. Auch die vietnamesischen Staatsoberhäupter, darunter der ehemalige Staatspräsident Nguyen Minh Triet und Premierminister Nguyen Tan Dung, haben offizielle Besuche in die USA durchgefüht. Die vietnamesische Gemeinschaft in den USA, die gegenwärtig ungefähr zwei Millionen Menschen beträgt, integriert sich gut in die amerikanische Gesellschaft und ist aktiv an der Entwicklung der Gebiete, in denen sie leben, beteiligt. Seit Jahren reisen jährlich tausende von Vietnamesen in die USA, um dort zu studieren und zu arbeiten. Nicht wenige Amerikaner kommen wiederum nach Vietnam, um sich an karitativen Aktionen zu beteiligen. Die Resolution der Stadt Santa Ana, die Besuche vietnamesischer Beamter verbietet, ist nicht zeitgemäß und widerspricht der gegenwärtigen positiven Entwicklung der Beziehungen zwischen Vietnam und den USA.