(VOVWORLD) - Vietnam bemüht sich derzeit darum, die Empfehlungen gemäß dem dritten Zyklus der periodischen Überprüfung der Menschenrechtslage (UPR) des UN-Menschenrechtsrats vollständig und ernsthaft umzusetzen. Das Land hat bislang viele Fortschritte in der Förderung und Gewährleistung der Menschenrechte gemacht, vor allem in den Bereichen Arbeit, Soziales und Gleichstellung der Geschlechter. Dieser Erfolg gilt als Grundlage, damit Vietnam seine Vision, Richtlinie und die umfassende Entwicklungsstrategie des Landes im Geist „Niemand wird zurückgelassen“ fortsetzen kann.
 Internationales Seminar zum Bericht über die Umsetzung von UPR des dritten Zyklus des UN-Menschenrechtsrats am 22. Oktober 2021. (Foto: Thu Trang/baoquocte.vn)
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Im Januar 2019 hat Vietnam 241 Empfehlungen des dritten Zyklus von UPR offiziell akzeptiert und sie einheitlich und umfassend umgesetzt. Obwohl Vietnam bislang die Hälfte des Wegs verfolgt, hat das Land im Vergleich zu anderen Ländern in der Region aber viele eindrucksvolle Erfolge in der Garantie und Verbesserung der Menschenrechte in Bereichen Arbeit, Soziales und Gleichstellung der Geschlechter erzielt.
Das vietnamesische Arbeitsgesetzbuch hat die Kompatibilität mit den Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) und der UNO über Menschenrechte sichergestellt. Vietnam bearbeitet derzeit eine Unterlage über den Beitritt in das ILO-Übereinkommen Nr. 87 über die Vereinigungsfreiheit und den Schutz des Vereinigungsrechtes. Außerdem bereitet Vietnam sich auf die Teilnahme an der internationalen Konvention der UNO über den Schutz der Rechte aller Gastarbeiter und deren Familienmitglieder (CRMW) vor.
Auch die Armutsminderung und Sozialfürsorge Vietnams haben in der vergangenen Zeit wichtige Ergebnisse erreicht. Im Zeitraum 2016-2020 lag die Rate der armen Haushalte im ganzen Land bei etwa 2,75 Prozent. Innerhalb der vergangenen fünf Jahre ist diese Rate um zirka 1,43 Prozent pro Jahr gesunken. Das nationale Zielprogramm zur Armutsminderung und nachhaltigen Sozialfürsorge im Zeitraum 2021-2030 strebt nach der multidimensionalen Armutsminderung. Das Programm achtet zudem auf die Verbesserung der Qualität der Arbeitskräfte und die Schaffung von Arbeitsplätzen für arme Menschen und die Bewohner in armen Gebieten. Es soll die soziale Ungleichheit reduzieren und die Harmonie zwischen der wirtschaftlichen Entwicklung und der nachhaltigen Sozialfürsorge garantieren.
Um die UPR-Empfehlungen weiter durchzuführen, hat das Ministerium für Arbeit, Invalide und Sozialfrage vor kurzem dem Premierminister eine Regelung zur Überprüfung und Bestimmung von armen Haushalten und Haushalten mit Durchschnittslebensstandard im Zeitraum 2021-2025 vorgelegt. Das Ministerium wird außerdem die Politik zur multidimensionalen Armutsminderung ändern und ergänzen, darunter in Arbeit, Gesundheit, Bildung, Wohnraum, Trinkwasser, Hygiene und Information.
Im Dezember 2020 hat der Premierminister das Programm zur Verstärkung des gleichberechtigten Engagements der Frauen in Führungs- und Verwaltungspositionen im Zeitraum 2021-2030 ratifiziert. Dadurch will Vietnam das Potenzial und die Kreativität der Frauen fördern und die Verpflichtung zur Erfüllung der nachhaltigen Entwicklungsziele zur Gleichstellung der Geschlechter und Stärkung der Rolle der Frauen umsetzen. Im März 2021 hat die Regierung eine Nationalstrategie über die Gleichstellung der Geschlechter erlassen, mit dem Ziel, den Geschlechterabstand zu verkleinern und Bedingungen und Chancen für Frauen und Männer zum Genuss der Gleichberechtigung in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens zu schaffen.
Die Fortsetzung der Umsetzung der UPR-Empfehlungen entsprechend den Richtlinien und der Politik, die in den Akten des 13. Parteitags der Kommunistischen Partei Vietnams dargestellt wurden, hat die Verpflichtungen und Bemühungen Vietnams um die Garantie der Menschenrechte widergespiegelt, vor allem der benachteiligten Menschen im Kontext der Schwierigkeiten wegen der Covid-19-Epidemie. Dies stellt die Menschlichkeit in den Entscheidungen der Partei und des Staates Vietnams mit dem Ziel „Niemand im Stich lassen“ dar.