Vietnam betrachtet institutionelle Reformen als strategischen Durchbruch. Eine Revolution der Verwaltungsreform wird derzeit beschleunigt, um das Ziel eines zweistelligen Wachstums zu erreichen.
Auswahl einer substanziellen Reform
Am 29. April erließ die Regierung acht Beschlüsse zur Reduzierung, Dezentralisierung und Vereinfachung der Verwaltungsverfahren sowie zur Reduzierung und Vereinfachung der Geschäftsbedingungen in Bereichen, die unter die Verwaltung von 14 Ministerien und Behörden auf Ministeriumebene fallen. Demnach wurden 184 Verwaltungsverfahren abgeschafft, 134 Verfahren dezentralisiert und 349 Verfahren vereinfacht.
Die Regierung beschloss außerdem, 890 Geschäftsbedingungen abzubauen. Der Anteil der Verwaltungsverfahren, die direkt von Behörden auf Zentralebene bearbeitet werden, ist auf etwa 27 Prozent gesunken. Das ist ein bedeutender Schritt, was die Dezentralisierung angeht. Ziel ist es, den Zeit- und Kostenaufwand für Bürger und Unternehmen um mehr als 50 Prozent zu reduzieren. Diese Zahlen spiegeln nicht nur das Ausmaß wider, sondern zeigen auch einen neuen Ansatz: grundlegende und systematische Innovation statt kleine Anpassungen wie in der Vergangenheit.
Am 2. Mai forderte Premierminister Le Minh Hung die Ministerien auf, Vorschläge zur Reduzierung von Verfahren in vier Bereichen dringend zu machen: Brandschutz, Einrichtung und Betrieb von Industrieparks, Umweltverträglichkeitsprüfung und Baugenehmigungen. Der stellvertretende Justizminister, Bui Thanh Tinh, sagt:
„Dies ist eine weitreichende Reform. In weniger als einem Monat seit dem Amtsantritt der neuen Regierung haben wir das Ziel erreicht, die Verwaltungsverfahren und die bedingten Geschäftsbereiche gemäß den Vorgaben des Premierministers zu reduzieren und zu vereinfachen.“
Direkte Auswirkungen
Die Entschlossenheit bei der Verwaltungsreform hat nicht nur institutionelle Bedeutung, sondern wirkt sich auch direkt auf Bürger, Unternehmen und die gesamte Wirtschaft aus. Für Unternehmen bedeutet der Abbau von Verwaltungsverfahren und Geschäftsbedingungen eine deutliche Kostenreduzierung. Schnellere und transparentere Prozesse helfen Unternehmen außerdem, die Entscheidungsfindung zu beschleunigen und die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern.
„Risiken und informelle Kosten werden abgenommen. Transparente Geschäftsbedingungen tragen außerdem dazu bei, die Abhängigkeit von subjektiver Genehmigung zu verringern.“
„Das einfachere Verfahren hilft Unternehmen, Kosten zu senken, die Produktentwicklung zu beschleunigen und die Vertriebskanäle zu erweitern. Die Botschaft ist klar: Die Regierung ist entschlossen, die Unternehmen zu unterstützen und schnell und entschlossen für deren Entwicklung zu handeln.“
Werden bürokratische Hürden abgebaut, können Kapital, Ideen und Produktionskapazitäten schneller und effizienter eingesetzt werden. Dies ist eine notwendige Voraussetzung für das Erreichen der hohen Wachstumsziele in der kommenden Zeit. Wichtiger ist, dass diese Entscheidungen dazu beitragen werden, das Vertrauen der Unternehmen in das Geschäftsumfeld und das Vertrauen der Bevölkerung in die Effektivität des Verwaltungsapparats wiederherzustellen.
