Verkehrsminister Nguyen Van The bei Fragestunde.

Die Veränderung der Fragestunde ist notwendig, um die Effektivität der Fragestunde zu erhöhen. Die laufende Parlamentssitzung hat drei Tage für die Fragestunde. 

In einem sozialistischen Rechtsstaat ist die Aufsicht des Parlaments sehr wichtig für die Gewährleistung und die effiziente Anwendung der Rechte auf Judikative und Exekutive.

Erneuerung für effiziente Fragestunde

Nach der erprobten Fragestunde auf einer Sitzung des Ständigen Parlamentsausschusses lobten die Wähler die Zeit bei Fragen und Antworten. Es ging direkt zu den Themen und zu den Verantwortungsbereichen der Gefragten. Offene, direkte und kurze Fragen und Antworten waren Forderungen auf der laufenden Parlamentssitzung. Die Abgeordneten haben höchstens eine Minute für eine Frage und die Regierungsmitglieder höchstens drei Minuten für eine Antwort. Dazu der stellvertretende Generalsekretär des Parlaments Le Bo Linh.

“Mit der Erneuerung, die Zeit der Fragen und Antworten zu verkürzen, können die Abgeordneten mehr Fragen stellen und mehr Antworten erhalten. Früher wurden viele Fragen gestellt. Es gab aber nicht genügend Zeit, sie zu beantworten.”

Kurze Fragen und Antworten, die direkt zu den Themen gehen, verlangten die Abgeordneten. Die Wähler unterstützen die Erneuerungen der Fragestunde auf der Parlamentssitzung. Dazu der Abgeordnete Lai Xuan Mon aus der nordvietnamesischen Provinz Cao Bang.

“Wir haben aus den Erfahrungen der  vergangenen Sitzungen des Parlaments gelernt. Deshalb setzen wir Zeitbegrenzungen für Fragen und Antworten. Die Themen sollen bestens vorbereitet werden. Kurze Fragen, damit die Befragten sie sich leicht merken können.”

Verbesserung der Aufsicht des Parlaments

Bei der jüngsten Fragestunde auf der Siztung des Ständigen Parlamentsausschusses verlief es ganz gut. Es ging um Themen, denen die Wähler große Aufmerksamkeit schenkten. Direkte Antworten sind erwünscht, sagte die Abgeordnete Ly Tiet Hanh aus der südvietnamesischen Provinz Binh Dinh.

“Der Abgeordnete, der die Frage stellt und das Regierungsmitglied, das die Frage beantwortet, müssen dabei verantwortungsvoll sein. Dann ist die Zeit kein Problem mehr. Die Effektivität der Fragestunde wird dadurch erhöht.”

Der Verkehrsminister Nguyen Van The stand am Montag als Erster den Fragen der Abgeordneten zur Verfügung. Es ging bei den Fragen um die Vervollkommnung der Verkehrsinfrastruktur und die noch verbleibenden Probleme in den Verkehrsprojekten mit privaten Investitionen zu besprechen. Anschließend kam der Umweltminister Tran Hong Ha mit den Themen “Verwaltung von Grundstücken in den Großstädten”, die Umweltverschmutzung und die Anpassung an den Klimawandel. Der Erziehungsminister Phung Xuan Nha schloss die Fragestunde an. Bei ihm geht es um Lösungen zur Verbesserung der Erziehung und der Verwaltung der Kindergärten sowie gegen die Verschlechterung der Berufsmoral der Lehrer und der Moral der Schüler. Der Arbeitsminister Dao Ngoc Dung schloss die Fragestunde über den Arbeitsmarkt und den Schutz sowie die Versorgung der Kinder ab.

Die Erhöhung der Effektivität der Fragestunde soll die Aufsicht des Parlaments verbessern. Die Wähler und Bürger landesweit unterstützen sie.