In seiner ersten Sitzung hat das Parlament der 16. Legislaturperiode Kernfragen erörtert, um institutionelle Engpässe zu beseitigen und neue Entwicklungsräume zu schaffen.
Wichtige Voraussetzung für eine neue Entwicklungsphase
Das wichtigste und bedeutendste Ergebnis dieser Sitzung war die Konsolidierung des Staatsapparates. Das Parlament hat die Wahl und Bestätigung wichtiger Führungspositionen mit hoher Zustimmung abgeschlossen, darunter Staatspräsident, Premierminister und Parlamentspräsident. Die Abgeordnete Nguyen Thi Viet Nga aus der Stadt Hai Phong sagt:
„Die Abgeordneten sowie die Wähler und die Bevölkerung im ganzen Land erwarten von dem neuen Apparat, dass er über ausreichende Kapazität, Zuversicht und Entschlossenheit verfügt, um alle Ziele, die auf dem 14. Parteitag festgelegt wurden, erfolgreich zu erreichen. Mit der neuen Führung, die über Erfahrungen, praktische Fähigkeiten und Entschlossenheit verfügt, bin ich zuversichtlich, dass Vietnam auch weiterhin stark bleiben wird.“
Bereits in ihrer ersten Sitzung demonstrierte das neue Parlament seine gestaltende Rolle durch die Umsetzung eines großen Umfangs an Gesetzesvorhaben, darunter wichtige Beschlüsse zur sozioökonomischen Entwicklung in den kommenden fünf Jahren. Dies hilft nicht nur dabei, sozioökonomische Ziele erfolgreich zu erreichen, sondern auch eine rasche und nachhaltige Entwicklung in der neuen Ära zu fördern. Dazu der Abgeordnete Bui Hoai Son aus Hanoi:
„Wenn wir eine Fünfjahresvision für eine gesamte Legislaturperiode festlegen, bedeutet das, dass wir einen institutionellen Rahmen und eine wichtige Richtung für die Umsetzung unserer Ziele in der kommenden Zeit geschaffen haben. So bringen wir ambitionierte Ziele, wie etwa zweistelliges Wachstum oder Jahrhundertziele, durch konkrete Maßnahmen des Parlaments der Realität näher.“
Vom Parlament zur Lebenswirklichkeit
Die erste Sitzung vermittelte den Wählern im ganzen Land Zuversicht vom Parlament. Die Diskussionen konzentrierten sich nicht nur auf Institutionen, politische Maßnahmen oder Wachstumszahlen, sondern orientierten sich auch eng an der Lebenswirklichkeit. Tran Thi Nhi Ha, stellvertretende Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Petitionen und Aufsicht, sagt:
„Das Parlament hat nicht nur seine Arbeitsweise, sondern auch sein Denken in Bezug auf die Gesetzgebung und Aufsichtsarbeit reformiert. Es vervollständigt Institutionen, identifiziert Engpässe, um Hürden für die Entwicklung abzubauen, und verabschiedet bürgernahe politische Maßnahmen. Ein reformiertes und handlungsorientiertes Parlament wird das Vertrauen der Wähler gewinnen.“
Dieser innovative Geist hat eine gute Arbeitsstimmung geschaffen. Abgeordneter Bui Hoai Son weiter:
„Diese Sitzung markiert nicht nur den Beginn des Parlaments der 16. Legislaturperiode, sondern findet auch unmittelbar nach der Einführung eines zweistufigen Kommunalverwaltungssystems und einer Verkleinerung des Verwaltungsapparats statt. Daher werden durch die Ausarbeitung langfristiger Pläne und die darauf basierende Änderung von Gesetzen günstige Bedingungen für die Entwicklung des Landes in dieser neuen Phase geschaffen.“
Die Ergebnisse der ersten Sitzung des Parlaments der 16. Legislaturperiode zeigen ein proaktives und entschlossenes Parlament beim Aufbau der Grundlagen für eine rasche und nachhaltige Entwicklung des Landes.
