Die Abstimmung über das Freihandelsabkommens EVFTA markiert einen wichtigen Meilenstein in der 30-jährigen Entwicklung der Partnerschaft und der umfassenden Zusammenarbeit zwischen Vietnam und der Europäischen Union EU. Mit dem EVFTA wird Vietnam das erste Entwicklungsland im Asien-Pazifik sein, das einen Freihandel mit der EU hat. Dies bekräftigt die Rolle und die wichtige geopolitische Position Vietnams in der Region.

Verstimmte Stimmen

Die Interessen der EVFTA sind klar: Es fördert das Wachstum aller Seiten, erweitert den Markt mit Zollprivilegien für Verbraucher und bringt Chancen für Investoren und Unternehmer. Außerdem kann es mehr Arbeitsplätze schaffen und den Lebensstandard der Arbeitnehmer in Vietnam und auch in der EU verbessern. Allerdings haben sich staatsfeindliche Kräfte Mühe gegeben, um das Abkommen zu verhindern. Sie haben Berichte und Beschwerden an internationale Organisationen geschickt, um eine Ratifizierung des Abkommens zu verhindern. Sie verfälschten die Menschenrechtslage und auch die soziale und wirtschaftliche Lage in Vietnam.

Laut Experten sollen die Menschenrechte in der EVFTA nach erweiterter Bedeutung verstanden werden. Sie beinhalten nicht nur die Rechte der ersten Generation oder bürgerliche und politische Rechte, das Recht auf Leben, das Recht auf Redefreiheit und das Recht auf Religionsfreiheit, sondern auch die Rechte der zweiten Generation, das heißt wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Das Abkommen beinhaltet auch die Rechte der dritten Generation. Das sind kollektive Rechte von Gesellschaften oder Völkern, wie das Recht auf nachhaltige Entwicklung, auf Frieden oder auf eine gesunde Umwelt. Diese drei Gruppen von Rechten sind nicht getrennt, sondern miteinander verbunden. Durch die Ratifizierung des EVFTA-Vertrags mit Vietnam hat die EU gezeigt, dass sie Fortschritte bei der Ausübung der Menschenrechte in Vietnam anerkennt. Über jene Stimmen, die die Erfolge bei den Menschenrechten Vietnams verfälscht haben, sagte der Experte für Menschenrechte Cao Duc Thai:

„Ihre Gründe zur Verhinderung dieses Abkommens sind theoretisch und tatsächlich grundlos. Ihr Aufruf an die EU, das EVFTA nicht zu ratifizieren, aufgrund von Menschenrechten, ist falsch. Sie haben die Eigenschaften der Sozialordnung abgelehnt. Ihr endgültiges Ziel ist es, das Prestige der Kommunistischen Partei Vietnams zu senken.“

EVFTA kann nicht verfälscht und die Integration Vietnams kann nicht verhindert werden

In der Tat entspricht die vietnamesische Politik den internationalen Konventionen und der Menschenrechtserklärung der Uno. Vertreter vieler Länder und zahlreicher internationaler Organisationen haben die  Mühen Vietnams bei der Gewährleistung der Menschenrechte begrüßt. Das EVFTA ist grundsätzlich ein Abkommen für Handel und Investitionen, um die Wirtschaftskooperation zwischen Vietnam und der EU zu fördern. Einige Menschen und Organisationen verbinden diese mit politischen Fragen und verhindern das Abkommen in ihrem persönlichen Interesse. Dazu Professor Tuong Duy Kien, der Leiter des Instituts für Menschenrechte:

„Dass sie unter dem Deckmantel von Menschenrechten das Abkommen verhindern, ist nicht objektiv. Dies kann Erfolge bei Menschenrechten Vietnams in den vergangenen 30 Jahren des Erneuerungskurses und der Integration nicht widerspiegeln. Bei der Gewährleistung der Menschenrechte hat Vietnam zahlreiche Erfolge erzielt und dies wurde von der Welt anerkannt.“

Die Verfälschung der Menschenrechtslage in Vietnam und Verhinderung des EVFTA der staatfeindlichen Kräfte sind gegen die Interessen der Nation und gegen das Volk. Dass das Europäische Parlament das EVFTA und das EVIPA ratifiziert hat, zeigt, dass solche Verfälschung eine starke Integration Vietnams nicht verhindern kann.