Die kontinuierlichen Reformen im Bereich geistiges Eigentum zeigen, dass Vietnam nicht nur internationale Anforderungen erfüllt, sondern auch aktiv ein rechtliches Ökosystem aufbaut, um geistiges Eigentum in eine wichtige Ressource für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung zu verwandeln.
Verbesserung des Rechtsrahmens und der Durchsetzungsfähigkeit
In den vergangenen zwei Jahrzehnten wurde das vietnamesische Rechtssystem zum geistigen Eigentum schrittweise an internationale Standards angepasst. Vom Gesetz über geistiges Eigentum von 2005 bis hin zu den Änderungen in den Jahren 2009, 2019, 2022 und besonders 2025 wurde der rechtliche Rahmen modernisiert und an Freihandelsabkommen der neuen Generation wie die Umfassende und Fortschrittliche Transpazifische Partnerschaft (CPTPP), das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Vietnam (EVFTA) und die Regionale umfassende Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) angepasst.
Das geänderte Gesetz zum Schutz des geistigen Eigentums von 2025, das am 1. April 2026 in Kraft trat, markiert einen wichtigen Schritt. Im Mittelpunkt stehen Verwaltungsreformen, Digitalisierung sowie die stärkere Nutzung und Kommerzialisierung geistiger Vermögenswerte. Zu den Neuerungen zählen kürzere Prüfungsverfahren für Patente und Marken, Schnellprüfungen, ein erweiterter Schutz digitaler Inhalte sowie erstmals Regelungen im Zusammenhang mit Künstlicher Intelligenz (KI). Nguyen Hoang Giang, Vize-Leiter der Behörde für geistiges Eigentum im Ministerium für Industrie und Handel, erklärt:
„Das geänderte Gesetz ergänzt neue zivilrechtliche Maßnahmen. Gerichte können die Entfernung, Sperrung oder Unsichtbarmachung rechtsverletzender Inhalte im Internet anordnen sowie den Zugang zu Konten, Webseiten oder digitalen Anwendungen vorübergehend blockieren.“
Auch die Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte wurde verstärkt. Im Februar 2026 verabschiedete der Premierminister die Verordnung Nr. 2 zur stärkeren Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte. Sie fordert eine engere Zusammenarbeit der Behörden, strengere Marktaufsicht sowie konsequente Sanktionen gegen Verstöße. Le Huy Anh, Vize-Leiter der Behörde für geistiges Eigentum, betont:
„Wenn die Registrierung von Schutzrechten gut funktioniert, die Durchsetzung jedoch schwach bleibt, verliert geistiges Eigentum an Wert. Deswegen ist die Bekämpfung von Verletzungen geistiger Eigentumsrechte entscheidend für Wissenschaft, Technologie, Innovation und ein gesundes Geschäftsumfeld.“
Deutliche Fortschritte
Zwischen 2021 und 2025 wurden in Vietnam mehr als 436.000 Anträge im Bereich gewerblicher Schutzrechte bearbeitet und mehr als 255.000 Schutzurkunden erteilt – deutlich mehr als in der vorherigen Periode. Besonders die steigende Zahl inländischer Patentanmeldungen zeigt die wachsende Innovationskraft des Landes.
Durch die internationale Integration gilt Vietnam inzwischen als eines der reformstärksten Länder der Region im Bereich geistiges Eigentum. Das Land beteiligt sich an multilateralen und bilateralen Kooperationsmechanismen mit Organisationen wie der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), der Welthandelsorganisation (WTO) und der ASEAN.
Auch außenpolitisch verfolgt Vietnam einen kooperativen Ansatz. Die Sprecherin des Außenministeriums Pham Thu Hang erklärte, Vietnam habe große Anstrengungen unternommen, um geistiges Eigentum zu schützen – durch die Verbesserung des Rechtssystems, die Schärfung des Bewusstseins der Bevölkerung, die internationale Zusammenarbeit mit der WIPO, den USA und anderen Ländern sowie durch konsequentes Vorgehen gegen Verstöße.
Vietnam arbeitet derzeit intensiv daran, sein System zum Schutz des geistigen Eigentums moderner, einheitlicher und stärker integriert zu gestalten. Angesichts des globalen Wettbewerbs und der rasanten Entwicklung der digitalen Wirtschaft stärken diese Reformen nicht nur die internationale Integration des Landes, sondern auch Innovation, Transparenz und nachhaltiges Wachstum.
