Bei der Diskussion über die sozioökonomische Entwicklung haben die Abgeordneten den von der Regierung vorgelegten Zielen, Maßnahmen und Aufgaben zugestimmt. Es handelt sich unter anderem darum, das Wachstumsmodell zu erneuern, die Institutionen zu vervollkommnen, die Engpässe zu beseitigen und die Effizienz öffentlicher Investitionen zu erhöhen.
Institutionelle Ressourcen mobilisieren
Die Mobilisierung institutioneller Ressourcen gilt als Schlüssel zur Schaffung von Durchbrüchen bei der sozialwirtschaftlichen Entwicklung. Daher sollten die Institutionen stärker reformiert und die Dezentralisierung für Provinzen intensiver gestärkt werden, vor allem in den Bereichen Bodenverwaltung und privaten Investitionen. Dazu Trinh Xuan An, Abgeordneter aus der Provinz Dong Nai:
„Der Staat soll Unternehmen nicht mehr nur verwalten, sondern sie aktiv begleiten. Es ist zudem wichtig, praktische Mechanismen einzuführen, damit die kleinen und mittleren Unternehmen einen Zugang zu Kapital und Grundstücken haben und gleichzeitig tiefgreifend an der Wertschöpfungskette teilnehmen können. Auch die administrativen Verfahren sollen erleichtert werden.“
Die Privatwirtschaft wird als der wichtigste Sektor der Wirtschaft betrachtet, die jedoch in einem noch nicht entsprechenden institutionellen Rahmen betrieben wird. Dazu Pham Trong Nhan, Abgeordneter aus Ho-Chi-Minh-Stadt:
„Ich schlage vor, dass das Parlament ein grundlegendes Rahmengesetz in sein Gesetzgebungsprogramm aufnimmt: das Gesetz zur Gewährleistung der Entwicklung der Privatwirtschaft. Es sollte sich auf drei Säulen stehen, darunter die gesetzliche Verankerung von Grundsätzen einer substanziellen und einheitlichen Gleichheit zwischen allen Wirtschaftssektoren. Außerdem ist es wichtig, eine rechtliche Sicherheitszone für Produktions- und Geschäftstätigkeiten zu schaffen und Eigentumsrechte langfristig zu schützen, um Risiken durch politischen Kurswechsel maximal zu reduzieren.“
Erneuerung des Wachstumsmodells
Laut den Abgeordneten ist das zweistellige Wachstumsziel für den Zeitraum 2026-2030 eine große Herausforderung, aber ein unvermeidlicher Weg. Um die Anforderungen nach einem hohen, stabilen und nachhaltigen Wachstum gerecht zu werden, soll das Wachstumsmodell erneuert und die Struktur der Wirtschaft konsequent geändert werden. Vizepremierminister Nguyen Van Thang erklärt:
„Das neue Wachstumsmodell soll auf dem Fundament moderner und wettbewerbsfähiger Entwicklungsinstitutionen basieren. Die Regierung hat dem Parlament elf Hauptmaßnahmen mit 92 konkreten Aufgaben vorgelegt, die in diesem Jahr umgehend durchgeführt werden. Dabei sollen die Wissenschaft, Technologie, Innovation und digitale Transformation als wichtigste Entwicklungsmotoren dienen. Parallel dazu soll die Rolle der staatlichen Wirtschaft, der Privatwirtschaft und der Wirtschaft mit ausländischer Kapitalbeteiligung auf Grundlage eines fairen Wettbewerbs und der Verbindung der Wertschöpfungsketten gefördert werden.“
Die Regierung hat Ziele festgelegt, das Land schnell und nachhaltig zu entwickeln und das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts in den nächsten fünf Jahren ab zehn Prozent in Verbindung mit der makroökonomischen Stabilität zu erreichen. Außerdem sollte bis 2030 das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen von etwa 8.500 US-Dollar pro Jahr betragen. Ferner soll die Bevölkerung von den Errungenschaften der Entwicklung profitieren können. Damit kann die Vision bis 2045, Vietnam zu einem entwickelten Land mit hohem Einkommen und moderner Industrie zu entwickeln, realisiert werden.
