Ein Bewohner in der Bergregion kann die Geburt seines Kindes direkt über das Smartphone melden. Ein Patient auf einer abgelegenen Insel erhält medizinische Fernuntersuchung und -behandlung von Ärzten aus Zentralkrankenhäusern. Ein kleines Unternehmen erreicht den Weltmarkt mit nur einer digitalen Plattform. Dies sind keine bloßen Erfolgsgeschichten der digitalen Transformation oder der Verwaltungsreform in Vietnam. Es sind vielmehr lebendige Beweise für die Menschenrechte in einer von Wissenschaft und Technologie geprägten Zeit.
Verfassungsprinzipien konkretisiert
Die Verfassung von 2013 legte den Grundstein, als sie zum ersten Mal ein separates Kapitel für die Menschenrechte sowie die grundlegenden Rechte und Pflichten der Bürger beinhaltet. Nun werden diese Verfassungsprinzipien in konkrete Regelungen umgewandelt, die den neuen Entwicklungsanforderungen des Landes gerecht werden. Anwalt Dang Van Cuong von der Anwaltskammer Hanoi stellt fest:
„Früher wurden die Menschenrechte hauptsächlich als das Recht auf Leben, Freiheit, Eigentum, faire Gerichtsverfahren, Bildung und medizinische Versorgung verstanden. Nun im digitalen Zeitalter konkretisiert das vietnamesische Recht neue Rechte, die eng an den digitalen Raum geknüpft sind. Es handelt sich um das Recht auf Datenschutz, Privatsphäre, Informationszugang sowie den Schutz von Ehre, Würde und dem eigenen Bild im Cyberraum. Das sind neue Menschenrechte, die jüngst in den vietnamesischen Gesetzen verankert wurden.“
Alle politischen Maßnahmen – von der Förderung des Wirtschaftswachstums über die Digitalisierung und die Entwicklung von Wissenschaft und Technologie bis hin zur institutionellen Reform – zielen letztlich darauf ab, die Lebensqualität der Bevölkerung zu verbessern. Die indische Wissenschaftlerin Prava Samantaray ist der Meinung:
„Soziale Ungleichheit und eine Kluft zwischen Arm und Reich entstehen, wenn die Früchte der nationalen Entwicklung nur einem bestimmten Teil der Gesellschaft zugutekommen. Anders gesagt: Wenn nur eine kleine Gruppe vom Wachstum profitiert, während die Mehrheit zurückgelassen wird, entsteht gesellschaftliche Spaltung. In Vietnam ist das anders. In der vietnamesischen Politik steht der Mensch stets im Mittelpunkt. In der Praxis wird in Vietnam jeder Einzelne in den Entwicklungsprozess eingebunden.“
Das Recht bildet Grundlage für menschliche Entwicklung
Die Entwicklung von Wissenschaft und Technologie stellt auch neue Anforderungen an den rechtlichen Rahmen über Menschenrechte. Neben der Gewährleistung dieser neuen Rechte definiert das Gesetz auch neue ethische und verantwortungsvolle Standards im digitalen Raum. Es ist ein Raum, in dem das Recht auf freie Meinungsäußerung stets mit Verantwortung einhergeht und das Recht auf Informationszugang an den Respekt vor der Wahrheit geknüpft ist. Anwalt Dang Van Cuong weiter:
„In der Praxis ist ein Gesetz nur dann von Bedeutung, wenn die Bürger ihre Rechte kennen und Zugang zu den Institutionen haben, um diese zu schützen. Der wichtigste Maßstab für einen Rechtsstaat im digitalen Zeitalter ist nicht nur die bloße Anzahl der Vorschriften zum Schutz der Menschenrechte. Entscheidend ist, ob jeder Bürger in Sicherheit lebt, respektiert wird, seine Daten geschützt sind und er Zugang zu Wissen, Technologie und den Errungenschaften der Entwicklung hat. Partei und Staat verfolgen hierbei eine klare Ausrichtung: Von der Gesetzgebung über die Aufklärung bis hin zum Gesetzesvollzug steht immer der Dienst am Volk im Fokus.“
Wenn der Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen für Bürger erleichtert wird, persönliche Daten besser geschützt sind und sich die Chancen auf Bildung und kreative Entfaltung erweitern, dann existieren Menschenrechte nicht mehr nur auf dem Papier. Sie werden zu Werten, die im Alltag spürbar sind. Genau darin liegt der Sinn der aktuellen Vervollkommnung des Rechtssystems in Vietnam, Politik zu gestalten, die sich am Menschen orientiert, dem Menschen dient und jedem die besten Bedingungen bietet, sein volles Potenzial auszuschöpfen.
