Die Friedensunterhändler aus der Ukraine, Russland und den USA haben vereinbart, in der ersten Novemberhälfte ein Treffen auf technischer Ebene in Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten abzuhalten. Dies bestätigte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am 23. Oktober. Am Dienstag führten unterdessen die Führungskräfte Norwegens und Finnlands direkte Telefongespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Positive Signale
Es ist noch zu früh zu sagen, dass diplomatische Bemühungen zur Beilegung des Russland-Ukraine-Konflikts einen Durchbruch erzielt haben. Die Entwicklungen in den vergangenen Tagen schaffen jedoch ein positives Umfeld für einen Dialog. Die Telefonate des norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Støre und des finnischen Präsidenten Alexander Stubb mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin fanden nur wenige Tage nach einem Treffen zwischen der Ukraine und ihren Verbündeten am 20. Oktober im norwegischen Oslo statt. Dies ist daher eine Gelegenheit für die europäischen Länder und Russland, auf höchster Ebene Botschaften direkt auszutauschen. Der finnische Präsident Stubb sagt:
„Das Gespräch mit Präsident Putin war professionell und direkt. Damit ist der Weg für ein Treffen, unter Beteiligung der USA, der Ukraine, Russlands und europäischer Akteure, geebnet, das im November in Abu Dhabi stattfinden soll. Der norwegische Ministerpräsident und ich hielten es für wichtig, dass Staaten mit Grenzen zu Russland wie Finnland und Norwegen Fragen klären, die zu Missverständnissen führen könnten, und dem Präsidenten der Russischen Föderation Botschaften aus nordischer, finnischer und norwegischer Perspektive direkt übermitteln.“
Beobachtern zufolge sind die bemerkenswerten diplomatischen Kursänderungen seitens der Ukraine und Europas darauf zurückzuführen, dass sich die Beziehungen zwischen Russland und den USA in den vergangenen Wochen maßgeblich gewandelt haben. Alles begann am 10. Oktober mit einem Diesel-Abkommen zwischen den USA und Russland. Darauf folgte eine von den USA gewährte Ausnahmeregelung vom sogenannten „Lindsey-Graham-Gesetz“, das Sanktionen gegen Russland vorschreibt. Und schließlich wurden Pläne für einen Gipfel zwischen den drei Großmächten USA, Russland und China für Ende November bekannt. Dieses Treffen könnte erhebliche Auswirkungen auf die globale Sicherheitsarchitektur haben, auch in Europa. Daher fällt es den europäischen Ländern sehr schwer, erneut an den Rand gedrängt zu werden.
Vorsichtig optimistisch
Auf dem Schlachtfeld unternehmen Russland und die Ukraine ebenfalls positive Schritte. Vom 27. Oktober bis zum 1. November werden beide Seiten in Oleschky in der Ostukraine einen Waffenstillstand einhalten, um humanitäre Maßnahmen, medizinische Behandlungen sowie die Evakuierung von Zivilisten aus der Stadt zu ermöglichen.
Angesichts dieser positiven Signale an der diplomatischen Front und teilweise auch auf dem Schlachtfeld stellt sich nun die Frage: Ist im November mit echten Fortschritten bei den Verhandlungen zwischen den Parteien zu rechnen? Die Pattsituation aus den früheren trilateralen Verhandlungen zwischen den USA, Russland und der Ukraine hat bei allen Beteiligten ein Gefühl vorsichtigen Optimismus hinterlassen. Am vergangenen Sonntag erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, dass Kiew bei Verhandlungen zur Beendigung des Konflikts mit Russland keine Bedingungen akzeptieren werde, die einen neutralen Status oder eine Verkleinerung der ukrainischen Armee vorsehen. Er betonte zudem, dass die territoriale Frage nur auf höchster Führungsebene gelöst werden könne.
Unterdessen hat Russlands Präsident Putin wiederholt die Lösung der tieferliegenden Ursachen des Konflikts und die Gewährleistung einer langfristigen Sicherheitsarchitektur in Europa betont:
„Wir beiden sind bereit, unsere trilateralen Gespräche wiederaufzunehmen. Ziel dieser Gespräche ist es, die Gewährleistung der Sicherheit der Ukraine und Russlands nach dem Erreichen von Friedensabkommen zu diskutieren. Wir sind bereit, diese Kontakte wiederaufzunehmen, um diese Ziele zu erreichen.“
Die Verhandlungsteams aus Russland, der Ukraine und den USA werden voraussichtlich in der ersten Novemberhälfte in Abu Dhabi zusammenkommen. Sollten diese Gespräche auf technischer Ebene Fortschritte bringen, könnten die Parteien auf ein Treffen ihrer jeweiligen Staats- oder Regierungschefs hinarbeiten, um verbleibende Kernfragen zu lösen.
