(VOVworld) – Das Ostmeer ist weiterhin ein brennendes Thema auf der Agenda in der Region und für die Aufmerksamkeit der Weltgemeinschaft im Jahr 2016, vor allem, nachdem der Ständige Schiedshof (PCA) das Urteil über die Anklage der Philippinen gegen die Ansprüche Chinas im Ostmeer fällte. Dieses Urteil ist von historischer Bedeutung. Denn es war das erste Dokument in dieser Frage, das vom PCA verabschiedet wurde. Dies reflektierte eine neue regionale Ordnung, in der die Rechtsstaatlichkeit respektiert wird.
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| Der Ständige Schieshof fällte am 12. Juli 2016 das Urteil über die Anklage der Philippinen gegen die Ansprüche Chinas im Ostmeer. |
In seinem fast 500-seitigen Urteil erklärte der PCA, dass es keine rechtliche Grundlage für die “Neun-Striche-Linie” oder die “Ochsenzunge” Chinas gebe. Der PCA wies ebenfalls “die historische Souveränität” Chinas im Ostmeer zurück. Künstliche Inseln, die China auf den illegal eroberten Riffen und Korallenbänken gebaut hat, gehören nicht zum 200 Seemeilen breiten Streifen.
Das PCA-Urteil war das erste offizielle internationale Urteil gemäß der UN-Seerechtskonvention. Internationalen Seerechtsexperten zufolge ist die Einhaltung dieses Urteils nicht so wichtig wie die Erklärung, dass die Ansprüche Chinas auf mehr als 80 Prozent vom Ostmeer nach der so genannten “Neun-Striche-Linie” illegal seien. Das PCA-Urteil kann eine langfristige Lösung für Streitigkeiten im Ostmeer bringen.
Aufmerksamkeit der Weltgemeinschaft auf sich gezogen
Nach dem PCA-Urteil riefen zahlreiche Länder inner- und außerhalb der Region alle betroffenen Seiten auf, dieses Urteil einzuhalten. Sie betonten die rechtliche Bedeutung dieses Urteils und unterstützen die Seefahrts-, Luftfahrts-, und Handelsfreiheit gemäß den internationalen Gesetzen, darunter der UN-Seerechtskonvention von1982. Der Weltgemeinschaft zufolge sollen Anrainerstaaten Streitigkeiten durch friedliche Maßnahmen und ohne Waffenanwendung und –bedrohung lösen. Außerdem sollten sie keine Handlungen, die Spannungen verschärfen, sowie den Frieden und die Stabilität beeinträchtigen können, ausüben. Seeverkehrsverbindungen im Ostmeer spielen eine wichtige Rolle für den Frieden, die Stabilität, den Wohlstand und die Entwicklung.
Nach dem PCA-Urteil zieht die Ostmeer-Frage die Aufmerksamkeit nicht nur von Ländern, die das Ostmeer für sich beanspruchen, sondern auch anderer Länder auf sich. Das Ostmeer ist eine der strategischen Konkurrenzfragen zwischen Großmächten in der Asiatisch-Pazifischen Region. Die Ostmeer-Frage ist ebenfalls ein wichtiges Thema bei Foren und multilateralen Mechanismen, wie beispielsweise die Gruppe der sieben weltweit führenden Industrieländer (G7) und der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC).
Zunahme militärischer Tätigkeiten in der Region
Das PCA-Urteil führte zur Änderung politischer Maßnahmen von Großmächten. Im letzten Halbjahr 2016 haben sich in dieser Region zahlreiche Manöver ereignet. Trotz Kritiken der Weltgemeinschaft kündigte China an, den Bau künstlicher Inseln im Ostmeer nicht zu stoppen. Gleichzeitig führte China zwei Luftmanöver über der Inselgruppe Truong Sa und das Scarborough-Riff durch, die im PCA-Urteil erwähnt wurden. Die USA entsendeten Flugzeugträger, Zerstörer, Marinesoldaten und Soldaten der Luftwaffe ins Ostmeer. Außerdem veranstalteten die USA gemeinsame Manöver mit Japan, Indien und anderen Verbündeten.
In der Tat braucht es nach dem PCA-Urteil noch viel Zeit, damit die Lage in der Region wieder stabil ist. Das Urteil ist allerdings eine Chance für alle Seiten, miteinander zu verhandeln. Die Aufrechterhaltung des Friedens und der Stabilität im Ostmeer spielt eine wichtige Rolle für den Wohlstand in der asiatisch-pazifischen Region. Die Gewährleistung der Einhaltung der UN-Seerechtskonvention liegt im Interesse aller Seiten. Das Urteil kann eine Grundlage zur Lösung komplizierter und langfristiger Fragen im Ostmeer sein.