(VOVWORLD) - Nach mühevollen Verhandlungen haben die Beteiligten des iranischen Atomabkommens 2015 erstmals Gemeinsamkeit gefunden, um dieses Abkommen wiederherzustellen. Jedoch gibt es große Herausforderungen, die von allen Seiten guten Willen und viel Mühe erfordern.
 Die Delegationen nehmen an Verhandlungen am 17. April 2021 in Wien. (Foto: Xinhua/VNA) |
Am 7. Mai haben die Beteiligten des iranischen Atomabkommens oder JCPOA, nämlich der Iran und die P5+1-Gruppe von den USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China sowie Deutschland, Verhandlungen in Wien wieder aufgenommen. Vertreter des Iran, Russlands, Großbritanniens, Frankreichs, Chinas und Deutschlands nahmen direkt daran teil. Der US-Vertreter nahm Online aus einem anderen Hotel in Wien teil. Das ist die vierte Verhandlungsrunde. Unter Vermittlung der EU zielte die Verhandlungsrunde darauf ab, das Atomabkommen zu retten, nachdem die USA 2018 sich davon zurückgezogen und Sanktionen über den Iran verhängt hatten. Dies führte dazu, dass auch der Iran sich von einigen Verpflichtungen zurückgezogen hat. Die Verhandlungen haben erstmals positive Ergebnisse erzielt. So kann man erhoffen, dass das Abkommen gerettet werden kann.
Positive Signale
In einer Erklärung am Montag bekräftigte der deutsche Bundesaußenminister Heiko Maas, dass der Verhandlungsprozess eine positive Atmosphäre geschafft habe. Obwohl die Verhandlungen schwierig seien, verhandelten die Seiten konstruktiv.
Zuvor zitierte die iranische Nachrichtenagentur IRNA Vizeaußenminister Abbas Araghi nach der Verhandlung am 7. Mai in Wien, dass alle Seiten sich Mühe gegeben hatten, um eine Vereinbarung zu erzielen. Der Vizeaußenminister ist der Leiter der iranischen Delegation bei den Verhandlungen.
Am 6. Mai, ein Tag vor dem Beginn der Verhandlungen, äußerte ein hochrangiger Beamter des US-Außenministeriums seine Meinung, dass die USA und der Iran eine Einigung für die Art und Weise zur Rückkehr zum Atomabkommen in den kommenden Wochen erzielen können.
Dass die Seiten vier Verhandlungsrunden im vergangenen Monat geführt haben, spiegelt einen Fortschritt und die Entschlossenheit der Seiten wider, positive Ergebnisse zu erreichen. Jedoch gibt es noch Herausforderungen und Hindernisse.
Herausforderungen und Hindernisse
Bisher sind fast alle Experten der Meinung, dass das größte Hindernis für die Wiederherstellung des Atomabkommens die Meinungsverschiedenheit zwischen den USA und dem Iran ist. Die USA beharren auf dem Standpunkt, dass der Iran alle Verpflichtungen erfüllen muss, bevor eine Abschaffung der Sanktionen überlegt wird. Umgekehrt vertritt der Iran den Standpunkt, dass die USA ihre Sanktionen zuerst aufheben müssen, als Vorbedingung damit der Iran das Abkommen wieder einhält.
Daneben werden die Verhandlungen von zahlreichen regionalen Problemen wie der Syrien-Krise, dem irakischen Problem, dem Nahost-Friedensprozess und dem Bürgerkrieg im Jemen beeinflusst.
All dies führt dazu, dass die Verhandlungen im vergangenen Monat noch kein Ergebnis erreichen konnten. Auch die Möglichkeit, eine Einigung vor Juni zu erreichen, ist unwahrscheinlich. Im Juni wird die Präsidentenwahl im Iran stattfinden und dieses Ereignis kann die Annäherung des Iran zum Abkommen ändern. Es kann sein, dass nach der Präsidentenwahl im Iran keine Verhandlungen zur Rettung des Atomabkommens durchgeführt werden, oder die Seiten müssten wieder von Anfang an verhandeln.