Schüler und Schülerinnen in der Grundschule Tram Tau in der Bergprovinz Yen Bai. (Foto: VNA)

Vietnam verfügt über 54 Volksgruppen. Die ethnischen Minderheiten gehören 53 Volksgruppen an und umfassen nur 14,3 Prozent der gesamten Einwohner Vietnams. Die meisten leben in entlegenen Gebieten, Bergregionen und auf Inseln. Aus diesem Grund dient die Politik der Partei und des Staates dazu, die Gleichberechtigung zwischen den Volksgruppen zu gewährleisten, die Distanz der Wirtschaft und Kultur zwischen der ethnischen Minderheiten und der Mehrheit zu beseitigen und allen Volksgruppen ein wohlhabendes, ziviles und glückliches Leben zu ermöglichen. Es gilt als das Grundprinzip, um die Rechte der ethnischen Minderheiten in einem Land mit vielen Volksgruppen zu schützen, die Überlegenheit des Sozialismus zu beweisen, die sich nach dem Aufbau der demokratischen, glücklichen und zivilen Gesellschaft mit der Hervorhebung der Menschenrechte richtet. 

Das Gesetzessystem schützt die Rechte der ethnischen Minderheiten

In der Verfassung 1992 Vietnams wurde es verankert: „In der sozialistischen Republik Vietnam werden die Menschenrechte auf Politik, Zivilisation, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft respektiert. Sie werden durch Bürgerrechte dargestellt und in der Verfassung und den Gesetzen verankert.“ Die Menschenrechte bezüglich der gesellschaftlichen Gruppen, besonders die Rechte auf Entwicklung der ethnischen Minderheiten wurden ebenfalls erwähnt. In der Verfassung 2013 wurde betont, die Volksgruppen sind gleichberechtigt, solidarisch, respektieren sich gegenseitig und entwickeln sich zusammen. Der Staat bevorzuge den Schutz und die Pflege der Gesundheit und Entwicklung der Bildung für ethnische Minderheiten in entlegenen Regionen, Bergregionen, Inseln und in Gebieten mit schwierigen Verhältnissen. 

Im Allgemein haben die Prinzipien über die Rechte der ethnischen Minderheiten im Gesetzessystem in Vietnam den Standpunkt und die Politik der Partei und des Staates gegenüber den ethnischen Minderheiten dargestellt. Bezüglich der Menschenrechte und der Rechte der ethnischen Minderheiten hat das vietnamesische Gesetzessystem enorme Fortschritte bei der Integration und Entwicklung der fortschrittlichen Werte der Menschheit gemacht. Die vietnamesischen Gesetze haben außerdem spezielle Regeln. Darunter die Politik für Boden, Bildung, Gesundheit und sozio-ökonomische Entwicklung, um die Rechte der ethnischen Minderheiten und die Gleichberechtigung zwischen den Volksgruppen zu fördern.

Die gegenwärtigen Maßnahmen zum Schutz der Rechte der ethnischen Minderheiten

Das vietnamesische Parlament hat Ziele abgesetzt, das Gesetzessystem zu vervollkommnen, die rechtlichen Rahmen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte und Bürgerrechte gemäß der Verfassung 2013 und den von Vietnam beteiligten internationalen Konventionen zu verbessern. Die Rechtsvorschriften und die Rechte der ethnischen Minderheiten werden in den zivilen, politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Bereichen geschützt und im Basis der Gleichberechtigung zwischen den Volksgruppen durchgeführt. 

Die Programme, die Politik zur Entwicklung der Infrastruktur, Armutsbekämpfung, Verbesserung der sozialen Dienstleistungen und zur Bewahrung der kulturellen Werte der ethnischen Minderheiten Vietnams dienen der sozialen Gerechtigkeit, Minderung der Distanz zwischen Arm und Reich der Volksgruppen und der Regionen. Vietnam will eine besondere Politik ausarbeiten, um die Rechte der ethnischen Minderheiten umzusetzen und die umfassende Änderung in Politik, Wirtschaft, Kultur und im Leben der ethnischen Minderheiten zu schaffen. Das Programm für nationale Ziele zur sozio-ökonomischen Entwicklung für ethnische Minderheiten und Bergregionen von 2021 bis 2030 ist ein gutes Beispiel für diese Frage.