Der UN-Sonderbeauftragte für Syrien Staffan de Mistura (M.). (Foto: AFP/ VNA)

Parallel zu den von der UNO unterstützten Syrien-Friedensgesprächen im schweizerischen Genf ist der Kongress in Sotschi eine Anstrengung Russlands in Kooperation mit dem Iran und der Türkei, um eine Lösung für den jahrelangen Konflikt in Syrien zu finden. Zuvor hatten Russland, der Iran und die Türkei im kasachischen Astana Gespräche zu Syrien veranstaltet. Dabei waren die Seiten sich über Zonen in Westsyrien einig, in den die Gewalt reduziert werden soll. Russland lud 1.600 Delegierte ein, die für die unterschiedlichen Richtungen und Gruppen in der syrischen Gesellschaft stehen, zu dem Kongress ein. Auch Vertreter Russlands, der Türkei, des Iran, des Irak, Chinas, Ägyptens und Großbritanniens wurden als Beobachter zu diesem Kongress eingeladen.

Chancen zur Suche nach Einstimmigkeit

Die von der UNO unterstützten Friedensgespräche zwischen den Konfliktparteien in Syrien sind gescheitert. Bei der 9. Verhandlungsrunde am 26. Januar hatten die syrische Regierung und oppositionelle Parteien in Syrien sich auf eine Feuerpause in Ostghouta, im Umland von Damaskus verständigt. Diese Vereinbarung wurde allerdings zwei Tage später bereits wieder gebrochen. Grund dafür war, dass bei diesen Friedensgesprächen nur die Regierung und die Opposition, anstatt Vertreter aller Parteien in Syrien eine Stimme erhalten haben.

Der syrische Kongress zum Nationalen Dialog ist anders. Beim Kongress in Sotschi haben alle Delegierten die Chance, ihre Meinungen zur derzeitigen Lage in Syrien zu äußern sowie weitere Maßnahmen zu finden. Schwerpunkt dieses Kongresses ist es, Kandidaten der Kommission, die sich mit der Erarbeitung der neuen Verfassung für Syrien beschäftigt, auszuwählen. Außerdem diskutieren die Teilnehmer über eine gemeinsame Erklärung. Demnach rufen sie die UNO, die Weltgemeinschaft und internationale humanitäre Organisationen dazu auf, Syrien bei dem Wiederaufbau zu unterstützen. Die Delegierten bekräftigen, dass die UN-Resolution Nummer 2254 zu Syrien ein Hauptdokument zur Lösung der Syrien-Krise sei.

Mit diesen Zielen ist der Kongress in Sotschi auch von der UNO unterstützt worden. Die UNO erkennt die Legalität des Kongresses in Sotschi an, die parallel zu UN-Friedensgesprächen zu Syrien existieren. Der UN-Sonderbeauftragte zu Syrien, Staffan de Mistura nimmt ebenfalls am Treffen in Sotschi teil. Dies sind Beweise für Notwendigkeit, einen Dialog in Russland zu veranstalten.

Auch die Syrer unterstützen diesen Dialog. Für sie ist dies eine seltene Chance, um Meinungen zu sammeln und politische Maßnahmen zu erreichen.

Einige Hindernisse

Am syrischen Kongress zum nationalen Dialog nehmen Vertreter zahlreicher syrischer Parteien teil, wie beispielsweise der “syrischen nationalen Konferenz” und des “nationalen Blocks”. Der oppositionelle Syrische Nationalrat und die Regierung der kurdischen Autonomie in Syrien boykottierten allerdings das Treffen in Sotschi. Dies ist eine bedauerliche Wendung. Denn die Abwesenheit auch nur einer einzigen Seite kann bereits die Anstrengungen zur Erreichung einer politischen Lösung zum Stopp des seit Jahren andauernden Konfliktes in diesem Land beeinträchtigen.

Außerdem handeln die betroffenen Seiten in Syrien auf eigene Rechnungen. Nachdem die Terrormiliz “Islamischer Staat” aus Syrien vertrieben wurde, wollen alle syrische Parteien ihre eigene Stellung im politischen Schachbrett bekräftigen.

Die Syrer hoffen auf den Frieden. Aber der Weg zum Frieden ist noch lang und schwer. Für den Frieden in Syrien sind der gute Wille und große Anstrengungen der betroffenen Seiten nicht nur bei diesem Kongress, sondern auch in der Zukunft erforderlich.