(VOVworld) – Wie berichtet ist am 20. Juni im Sitz des UN-Menschenrechtsrats im schweizerischen Genf der Bericht über die Menschenrechte in Vietnam im Rahmen des Allgemeinen Periodischen Überprüfungsverfahrens, UPR, gebilligt worden. Vertreter von 192 UN-Mitgliedsländern sowie von internationalen und Nichtregierungsorganisationen stimmten den Bericht zu. Damit zeigt die internationale Gemeinschaft ihre Anerkennung bezüglich der Fortschritte bei der Umsetzung der Menschenrechte in Vietnam.

Blick auf eine Sitzung über Menschenrechte in Genf. (Foto: BBC/VOVonline)

Das Allgemeine Periodische Überprüfungsverfahren, UPR, ist ein wichtiges Instrument des UN-Menschenrechtsrats beim Schutz und bei der Förderung der Menschenrechte weltweit. Für Vietnam hat das UPR-Verfahren eine besondere Bedeutung, weil es auf dem Forum seinen festen Standpunkt zum Schutz der Menschenrechte bekräftigen kann. Hier kann Vietnam auch  falsche und destruktive Meinungen über die Lage der Menschenrechte in Vietnam zurückweisen.

UPR, wichtiger Mechanismus für Vietnam

Vietnam trat erstmals im Mai 2009 des Allgemeinen Periodischen Überprüfungsverfahrens UPR bei. Damals erhielt das Land 123 Empfehlungen aus 60 Ländern. Beim zweiten UPR-Verfahren im Februar 2014 gaben 106 Vertreter aus verschiedenen Ländern ihre Meinungen ab mit insgesamt 227 Empfehlungen. Die kürzlich stattgefundene 26. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats, war gleichzeitig eine Frist für Vietnam, akzeptierte Vorschläge bekanntzugeben. Demnach wurden 182 von insgesamt 227 Ratschläge von Vietnam angenommen.

Laut dem vietnamesischen Vize-Außenminister Ha Kim Ngoc ist das UPR-Verfahren für Vietnam sehr wichtig. Vietnam arbeitete deshalb eng mit allen Ländern zusammen, um die von ihnen abgegebenen Empfehlungen im Konstruktiv zu verdeutlichen, so Ngoc:

“Fast alle Vorschläge sind konstruktiv und nützlich für Vietnam. Nur einige reflektieren die Lage der Menschenrechte in Vietnam nicht richtig. Wir halten dies allerdings für eine Natürlichkeit einer Debatte. Vietnam hat offen und konstruktiv mit Ländern darüber diskutiert und ihnen umfassende und objektive Informationen versorgt.”

Seit dem 1. UPR-Verfahren im Mai 2009 hat sich Vietnam trotz einigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schwierigkeiten stets darum bemüht, das Wirtschafts-, Gesellschafts-, Kultur- sowie Zivilrecht entsprechend dem internationalen Standard zu sein. Parallel zur Umsetzung aller Milleninumsentwicklungsziele engagiert sich Vietnam sehr dafür, sein Gesetzessystem zu vervollkommnen, um die Rechte seiner Bürger besser zu schützen.

Eindeutige Fortschritte

Es ist kein Zufall, dass Vietnam mit hoher Stimmenanzahl zum Mitglied des UN-Menschenrechtsrats gewählt wurde. Die Menschenrechte werden in vielen Bereichen bestimmt, von Wirtschaft über Kultur bis Gesellschaft und Politik. Vietnam hat in allen Bereichen Fortschritte gemacht und dies wurde von der internationalen Gemeinschaft anerkannt. Dazu Le Hoai Trung, der vietnamesische Botschafter bei den Vereinten Nationen:

“Die erreichten Erfolge haben festen Standpunkt Vietnams, sowie ihr Interesse für die Umsetzung der Menschenrechte verdeutlicht. Die Rechte der Frauen, der Kinder, der Menschen mit Behinderungen, sowie die Gewährleistung der Sozialfürsorge, alle sind garantiert worden. Man fordert Maßnahmen. Doch auch die Art und Weise, wie sie umgesetzt werden, sind von Bedeutung und diese Ergebnisse sollen veröffentlicht werden. All diese Forderungen hat Vietnam erfüllt.”

Im UPR-Verfahren am 20. Juni haben die meisten Länder und internationale Organisationen Anstrengungen und Erfolge von Vietnam beim Schutz der Menschenrechte sehr geschätzt. Sie begrüßten Vietnam, dass es fast alle Empfehlungen akzeptiert habe und sehr konstruktiv beim UPR-Verfahren ist.

Mit der Annahme von 182 UPR-Empfehlungen will Vietnam erneut seinen festen Standpunkt und seine starke Verpflichtung bei der Förderung von Menschenrechten in Vietnam bekräftigen. Das Land will außerdem seine Verantwortung als ein Mitglied des UN-Menschenrechtsrats beim Schutz und bei der Förderung der Menschenrechte in der Welt zeigen.