(VOVworld) – China hat jüngst seinen künstlichen Ausbau und die Aufrüstung der Inseln im Ostmeer verstärkt. Die Weltgemeinschaft und vor allem die südostasiatischen Staaten ASEAN sind darüber empört und fordern China auf, seine illegalen Handlungen zu stoppen.
Die Gebietsstreitigkeiten sind nicht mehr nur die Probleme der Konfliktparteien, sondern Angelegenheiten aller Länder, einschließlich der ASEAN-Staaten, die Interessen in dieser Region verfolgen. Die ASEAN will das Ostmeer-Problem nicht umgehen.
Solidarität
Beim Gipfeltreffen der USA und der ASEAN im vergangenen Februar in Kalifornien waren die Gebietsstreitigkeiten ein großes Thema. Jedoch wurden die Streitigkeiten im Ostmeer in der gemeinsamen Erklärung nicht direkt erwähnt. Beide Seiten riefen die Konfliktparteien zum Respekt der Souveränität der einzelnen Länder und der internationalen Gesetze auf. Experten zufolge sei dies auf eine immer tiefere Spaltung innerhalb der ASEAN zurückzuführen. Die ASEAN-Außenminister verkündeten jedoch eine Woche später in der laotischen Hauptstadt Vientane konkrete Lösungen für die Streitigkeiten im Ostmeer. Sie forderten beispielsweise dazu auf, dass die Streitigkeiten friedlich gelöst werden müssen. Die betroffenen Länder müssen die Regeln der Diplomatie und der Justiz respektieren sowie keine Gewalt oder die Androhung von Gewalt anwenden. Zum ersten Mal wurde bei einer offiziellen Erklärung der ASEAN die Anerkennung der Justiz bei der Lösung der Streitigkeiten erwähnt. Dazu der ehemalige Direktor des Strategischen Instituts im Polizeiministerium, Le Van Cuong.
„Die Reaktion der ASEAN war positiv, denn die zehn ASEAN-Staaten haben ein gleiches Schicksal. So nehmen sie nicht nur in der Wirtschaft eine strategisch wichtige Position ein. Sie sollen ihre zentrale Rolle bei der Verbindung der Region und in der Welt entfalten.“
Auch in der Erklärung des Präsidenten der Konferenz wurde deutlich, dass die ASEAN über die immer komplizierter werdende Lage im Ostmeer tief besorgt ist. Die Änderung der Inseln in großem Maße und die Intensivierung der Aktivitäten im Ostmeer seien eine Bedrohung für den Frieden und die Stabilität in der Region. Die ASEAN rief zur Abrüstung und Zurückhaltung im Ostmeer auf, sagte der Mitarbeiter des Ostmeer-Institutes, Nguyen Vu Tung.
„Die ASEAN sieht ein, dass die Bedrohung und Eskalation im Ostmeer nun deutlicher werde. China handelt gegen internationale Gesetze und die UN-Seerechtskonvention von 1982 sowie gegen bilaterale und multilaterale politische Erklärungen der betroffenen Länder. Die ASEAN interpretiert die Gebietsstreitigkeiten als Handlungen eines großen Landes gegen seine kleineren Nachbarländer. Dies beeinträchtigt das Vertrauen der Länder in China negativ.“
Laos vertritt einen verhältnismäßig neutralen Standpunkt während seiner ASEAN-Präsidentschaft. Der laotische Außenminister Thongloun Sisiulith sagte, Laos und die anderen ASEAN-Mitglieder wollen die Zusammenarbeit mit China vertiefen, um die Erklärung über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer DOC umzusetzen und das Regelpaket über das Verhalten im Ostmeer COC schnellstmöglich fertigzustellen. Auch Singapur beteiligt sich stark an dieser Sache. Es hat eine Initiative zur Anwendung eines Regelpakets für fahrlässige Zusammenstöße im Meer, CUES, ergriffen, um die Spannungen im Ostmeer zu entschärfen. Singapur ist aktuell der Vermittler in den Beziehungen zwischen China und der ASEAN und will das COC fördern.
Entfaltung der zentralen Rolle der ASEAN
Die Streitigkeiten im Ostmeer stehen im Fokus der ASEAN. Die Aufrüstung im Ostmeer ist eine Bedrohung für den Frieden und die Stabilität in der Region und in der Welt. Die ASEAN soll dementsprechend handeln, um die Lage unter Kontrolle zu bringen sowie die Streitigkeiten zu lösen. Schließlich ist die ASEAN eine Gemeinschaft und teilt ihr Schicksal.