Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran scheitern, der Nahostkonflikt droht erneut aufzuflammen

Die Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran am 11. April in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad haben ohne Einigung geendet.

Tiefe Meinungsverschiedenheiten

Vor seiner Abreise aus Pakistan erklärte US-Vizepräsident, J.D. Vance, dass das Scheitern der Verhandlungen für den Iran eine schlimmere Nachricht sei, als für die USA. Vance sagte außerdem, die einfachste und grundlegendste Forderung der US-Regierung sei, dass der Iran weder Atomwaffen entwickeln noch die Fähigkeit erlangen dürfe, diese schnell herzustellen. Laut iranischen Erklärungen betreffen die Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden Seiten jedoch eine Reihe von Themen, von dem Umgang mit dem iranischen Lagerbestand an 60 Prozent angereichertem Uran über Entschädigungen der USA und Israels für den Iran bis hin zur Kontrolle der Straße von Hormus und Israels Militäroperationen im Libanon. Das größte Problem ist laut dem iranischen Parlamentspräsidenten Mohammed Bagher Ghalibaf das mangelnde Vertrauen des Iran in die USA.

Beobachtern zufolge war das Scheitern der ersten direkten Gespräche zwischen den USA und dem Iran in Islamabad vorhersehbar. Laut Trita Parsi, dem Vize-Präsidenten von Quincy Institute for Responsible Statecraft in den USA, bedeute dies jedoch nicht, dass weitere Verhandlungen zu den gleichen Ergebnissen wie in Islamabad führen würden.

„Keine der beiden Seiten wollte wohl den Eindruck erwecken, zu schnell eine Einigung erzielt zu haben. Sie könnten sich damit der Kritik im Inland aussetzen, zu viel oder zu leicht nachgegeben zu haben. Daher ist das Scheitern dieser Verhandlungen nicht wirklich Problem. Doch wenn sie inhaltlich so weit voneinander entfernt bleiben und gleichzeitig eine Eskalation stattfindet, verheißt das sicherlich nichts Gutes.“

Die internationale Gemeinschaft bewertete das Ergebnis der Gespräche in Islamabad ebenfalls mit Vorsicht. Der Sprecher des UN-Generalsekretärs, Stéphane Dujarric, sagt:

„Nach wochenlanger Zerstörung und Not ist klar, dass es keine militärische Lösung für den aktuellen Konflikt im Nahen Osten gibt. Obwohl bei den Gesprächen in Islamabad keine Einigung erzielt wurde, unterstrichen die Diskussionen selbst die Ernsthaftigkeit beider Seiten und stellten einen positiven und bedeutsamen Schritt hin zu einem wiederaufgenommenen Dialog dar.“

Diplomatie gegen die Zeit

Die internationale Gemeinschaft ist zwar nicht übermäßig pessimistisch, was das Scheitern der Verhandlungen in Islamabad angeht, hat aber auch vor Aktionen gewarnt, die den Nahostkonflikt schnell wieder eskalieren lassen könnten. Die größte Sorge betrifft die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die Straße von Hormus ab dem 13. April zu blockieren. Der US-Präsident drohte außerdem damit, iranische Streitkräfte zu vernichten, die die Blockade behindern. Der pakistanische Sicherheitsanalyst, Zahid Hussain, kommentiert:

„Ich glaube nicht, dass es bald wieder zu Kampfhandlungen kommen wird, aber es wird die Situation sicherlich nicht entschärfen. Die Spannungen werden anhalten. Und ich denke, die USA werden weiterhin Druck auf den Iran ausüben. So könnte ein einziger Zwischenfall zu einer weiteren Eskalation führen.“

Um das Risiko eines erneuten Konflikts in den kommenden Tagen zu vermeiden, werden die multilateralen diplomatischen Bemühungen intensiviert. Am Montag gab der Kreml bekannt, dass der russische Präsident Wladimir Putin unmittelbar nach den direkten Gesprächen zwischen den USA und dem Iran ein Telefongespräch mit seinem iranischen Amtskollegen, Massud Peseschkian, geführt habe. Dabei schlug Russland erneut vor, angereichertes Uran des Iran aufzunehmen und dies als Teil eines künftigen Friedensabkommens mit den USA vorzusehen. Der französische Präsident Emmanuel Macron kündigte ebenfalls am Montag an, dass Frankreich und Großbritannien eine multinationale Friedensmission umsetzen würden, um den Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus wiederherzustellen. Diese Mission solle jedoch unabhängig von den Kriegsparteien und in keinem Zusammenhang mit der von den USA geplanten Blockade stehen. Auch US-Vizepräsident J.D. Vance erklärte am Montag, dass die Gespräche in Islamabad bedeutende Fortschritte gemacht hätten. Alles hänge nun von Irans Flexibilität in einer Reihe von Fragen ab, die für die USA von entscheidender Bedeutung seien, hieß es.