Vietnamesischer Botschafter bei Vereinten Nationen im schweizerischen Genf, Duong Chi Dung. (Foto: Vietnam+)

Vietnam hat seit mehreren Jahrzehnten um seine Unabhängigkeit gekämpft. Sein Ziel ist nicht anders als, dass die Menschen in Vietnam den vollen Umfang der Menschenrechte genießen können. Dazu gehört unter anderen, dass sie das Recht haben, in Frieden und in Unabhängigkeit leben zu können. Die Menschen haben auch das Recht, selbst ihr Schicksal und ihre Entwicklung zu entscheiden. Vietnamesen können nach vielen Jahren im Krieg nun in Frieden leben. Sie bemühen sich, einen Staat aufzubauen, der von Bürgern bestimmt wird und für den sich die Bürger engagieren. Vietnam will erst ein sozialistischen Rechtsstaat werden. Es will sein Gesetzessystem über die Menschenrechte ständig verbessern.

Förderung der Menschenrechte für alle Bürger

Das vietnamesische Parlament hatte die Verfassung 2013 mit einem eigenen Artikel über die Menschenrechte sowie Rechte und Pflichten der Bürger verabschiedet. Nach nur vier Jahren billigte Vietnam mehr als 90 rechtliche Dokumente, die mit den Menschenrechten im Zusammenhang stehen. Das ist für die Umsetzung der Menschenrechte von großer Bedeutung. Vietnam verbessert ständig seine Institutionen und schaffte materielle Fakten, um die Menschenrechte besser umzusetzen. Alle seine Strategien und Wirtschaftsentwicklungsprojekte dienen nichts anderem als, dass die Bürger im Fokus stehen sollen.

Vietnam erzielt dabei wichtige Ergebnisse in der Gewährleistung der Menschenrechte. Vietnam hatte seine Millenniumsziele frühzeitig abgeschlossen und erschließt Ziele mit nachhaltigen Entwicklungen. Seit mehreren Jahren erzielte Vietnam ein hohes Wirtschaftswachstum mit über sechs Prozent. Die Armutsrate sankt 2018 auf 5,35 Prozent. Die Rechte der Vietnamesen auf Erziehung, medizinischer Versorgung und Unterkunft wurden verbessert. In allen 63 Provinzen und Städten des Landes gibt es Kindergärten und alle Kinder in Vietnam können die Grundschule besuchen. Die Gleichberechtigung der Geschlechter erzielt Fortschritte. Die Rate der Frauen als Abgeordnete im Parlament und in den Volksräten beträgt rund 27 Prozent, eine hohe Rate in der Region. Die Ausübung der Religion und Glaubensrichtung wurde gewährleistet. Vietnam gehört zu den besten Länder der Welt, die eine hohe Rate von Internet-Nutzern haben. Etwa jeder zweite Vietnamese hat einen Internetzugang.

Wichtige Beiträge für Menschenrechte

Vietnam nimmt aktiv an Foren über Menschenrechte der UNO und der ASEAN teil. Die Initiative Vietnams zur Gewährleistung der Frauen- und Kinderrechte sowie der Menschen, die vom Klimawandel betroffen sind, wurden dabei von den Teilnehmern begrüßt. Der Weltmenschenrechtsrat verabschiedete 2016 und 2018 zwei Beschlüsse auf Vorschlag Vietnams über die Auswirkung des Klimawandels auf Frauen- und Kinderrechte.

Vietnam setzt sieben der insgesamt neun grundlegenden Konventionen über die Menschenrechte um. Es verpflichtete sich, an dem Prüfverfahren der Überprüfung der Menschenrechtslage in den beteiligten Ländern teilzunehmen. Vietnam hatte dem Menschenrechtsrat den Nationalbericht in der dritten Periode vorgelegt und nahm am Anfang dieses Jahres an dem Dialog der Mitgliedsländer teil.

Um die Rechte der Vietnamesen besser zu schützen, strebt Vietnam einen Rechtsstaat an. Es verfolgt eine Politik, die die Menschenrechte fördert. Das Land setzt eine ausbaufähige Regierung für seine Bürger ein. Vietnam will die Verwaltungsreform, die Verbesserung der Dienstleistungen sowie die Demokratie fördern und die Korruption bekämpfen.

Vietnam verpflichtet sich im Rahmen und im Geist der Menschenrechte, Dialoge und Zusammenarbeit darüber fortzusetzen.