Vorsichtiger Optimismus nach dem Atomdeal mit dem Iran

(VOVworld) – Man kann die historische Bedeutung des Atomdeals nicht verneinen, die die P5+1-Gruppe und der Iran am vergangenen Wochenende nach fast einem Jahrzehnten erreicht haben. Es handelt sich jedoch nur um eine vorläufige Vereinbarung. Um eine vollständige Übereinstimmung zu erreichen, müssen alle Seiten noch zahlreiche Schwierigkeiten überwinden.  Sowohl der Iran, als auch die P5+1-Gruppe müssen sich also intensiver anstrengen.


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Die Teilnehmer bei der Verhandlung in Genf. (Foto: Reuters/ Vietnam+)


Laut dem Atomdeal vom 24. November in Genf einigen sich Iran und die P5+1-Gruppe darauf, dass der Iran weiter Uran bis zu fünf Prozent anreichern darf, aber nicht mehr. Der gesamte existierende Vorrat an stärker - bis zu 20 Prozent - angereichertem Uran muss auf eine Schwelle von fünf Prozent abgeschwächt oder vernichtet werden. Der Schwerwasserreaktor Arak darf nicht in Betrieb genommen werden. Die sechs Staaten der P5+1-Gruppe verhängen in den sechs Monaten keine neuen Sanktionen. Bereits bestehende Sanktionen von acht Milliarden US-Dollar werden vorläufig aufgehoben. 

Sofortiger Effekt

Ein Tag nachdem die P5+1-Gruppe und Iran eine historische Vereinbarung erreicht haben, kündigte der französische Außenminister Laurent Fabius an, dass die EU im Dezember 2013 einige Sanktionen gegen den Iran aufheben werde. Der Sprecher der iranischen Regierung Mohammad Baqer Nobakht bestätigte, dass die USA die Sperrung des iranischen Kontos, das acht Milliarden US-Dollar enthält, aufgehoben haben. Nach Meinungen der Beobachter weltweit wird die Welt künftig möglich Erdölsanktionen gegen den Iran aufheben. Dadurch wird der Rohölpreis in Asien und Europa ab dem 25. November sinken. Auf dem Börsenmarkt ist der Wert der iranischen Währung im Vergleich zum US-Dollar gestiegen. Die Werte der Aktien von Unternehmen im Erdölbereich und der Automatenindustrie, die von Sanktionen betroffen waren, sind ebenfalls gestiegen.

Vorhandene Herausforderungen

Neben der Freude über das Ergebnis der Verhandlung räumten alle Seiten die Herausforderungen der Zukunft ein. US-Präsident Barack Obama hat zugegeben, es gebe noch zahlreiche Schwierigkeiten. Deshalb sollten sich die Länder weiterhin anstrengen, eine Friedenslösung für diese internationale Frage zu finden.

Die erste Herausforderung kommt aus dem Iran und den USA. Der iranische Präsident wurde von konservativen Gruppen wie die republikanische Schutztruppe kritisiert. In den USA hat Senator Charles Schumer gesagt, die Vereinbarung wäre logischer, wenn sie die Reduzierung der Sanktionen an der Verminderung der Atomfähigkeit des Iran festmache. Eine Gruppe von 15 Abgeordneten des US-Repräsentantenhauses verpflichtete sich, die Verabschiedung eines Gesetzesentwurfs zur Verstärkung der Sanktionen gegen den Iran zu beschleunigen.

Einige Mitglieder der P5+1-Gruppe selbst vertrauen wenig auf die Zurückhaltung des Iran. Darunter der französische Außenminister Laurent Fabius, der warnte, falls Iran die vereinbarten Regeln nicht einhalten werde, werde die EU sofort alle Sanktionen wieder verhängen. Eine weitere Herausforderung kommt aus Israel, ein Verbündeter der westlichen Länder. Der israelische Präsident Benjamin Netanjahu hat die Genf-Vereinbarung als historischen Fehler bezeichnet. Die internationale Gemeinschaft fürchtet, dass Israel weiterhin mit dem US-Repräsentantenhaus kooperieren werde, um zusätzlichen Sanktionen gegen den Iran zu verhängen.

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Der Schwerwasserreaktor Arak im Iran. (Foto: AP/ VOVonline)


Bemühung um Selbstverteidigung

Die USA und die westlichen Länder bemühen sich darum, die Sorge Israels zu vermindern. US-amerikanische und israelische Politiker werden sich voraussichtlich gegenseitig besuchen. In Jerusalem betonte der Botschafter der EU in Israel Lars Faaborg Andersen, die EU-Länder betrachten die Sicherheit von Israel als ihr Hauptinteresse. Der britische Außenminister William Hague warnte, Israel sollte auf alle Handlungen verzichten, die die vorläufige Vereinbarung zwischen dem Iran und der P5+1-Gruppe schaden würden.

Die Genf-Vereinbarung ist als historisch bezeichnet worden. Das ist das erste Mal, dass eine internationale Vereinbarung über das umstrittene Atom-Programm des Iran unterzeichnet wurde. Sechs Monate ist keine lange Zeit, aber ausreichend für alle Länder, die vorläufige Vereinbarung in einen vollständigen Atomvertrag zu verwandeln. 

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