Wende in der Syrienkrise

(VOVworld) – Die Syrienkrise steht derzeit im Fokus des Weltgeschehens. Die USA und ihre Verbündeten drohen der Regierung des Präsidenten Baschar al Assad mit einem Militäranschlag. Es sah so aus, als das würde, das US-Militär nur noch auf den Befehl des US-Präsidenten Barak Obama wartet, um zuzuschlagen. Doch der Vorschlag Russlands kam dazwischen. Die Lage in Syrien entspannt sich. Die Gefahr eines amerikanischen Militärangriff in Syrien scheint erstmal abgewendet.

 

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Syriens Präsident Baschar al-Assad. (Foto: Reuters)

 

Im Vorschlag Russlands geht es um das Chemiewaffenarsenal von Syrien. Demzufolge soll Syrien seinen Giftgasbestand unter die Kontrolle internationaler Inspekteure stellen. Danach werden alle Chemiewaffen in Syrien vernichtet. Syrien soll sich dann laut des russischen Vorschlags dem internationalen Chemiewaffensperrvertrag anschließen. So will Russland einem drohenden Militäranschlag des Westens gegen Syrien ausweichen.

Die Regierung in Damaskus reagierte prompt auf den Vorschlag Russlands. Sie erklärte, sich dem internationalen Chemiewaffensperrvertrag anschließen zu wollen und den Zugang der internationalen Inspekteure zu seinem Chemiewaffenarsenal zu gewähren. Syrischer Außenminister Walid al-Muallem sagte, sein Land sei bereit, die Stellen der Giftgaslager zu nennen und ihre Herstellung zu stoppen. Parallel dazu will Syrien seine Verpflichtungen hinzüglich des Chemiewaffensperrvertrags respektieren und Informationen über ihr Giftgas abliefern.

Viele Länder der Welt begrüßen den Vorschlag Russlands. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon, die Regierung von China, des Iran und der Türkei lobten die russische Initiative. Frankreichs Präsident Francois Hollande sagte, er wolle, dass das Chemiewaffenarsenal von Syrien unter die Kontrolle der internationalen Gemeinschaft gestellt wird. Dies wäre ein Erfolg, so Hollande. Die Außenkommissarin der Europäischen Union, Catherine Ashton betonte, der Vorschlag Russlands habe neuen Wind für eine politische Lösung im Syrienkonflikt gebracht.

Auch die USA sehen dem russischen Vorschlag positiv gegenüber. US-Präsident Barak Obama sagte, die USA wollten die Machbarkeit des Vorschlags überprüfen und seien bereit eine diplomatische Lösung für den Syrienkonflikt zu suchen. Obama will dafür den Kontakt zu seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin sowie den Regierungen von Großbritannien und Frankreich pflegen. Er bat den US-Kongress, ein Votum zur Autorisierung eines Militäreinsatzes aufzuschieben. US-Außenminister John Kerry will am Donnerstag im schweizerischen Genf seinen russischen Amtskollegen Sergei Lawrow treffen, um über den Vorschlag Russlands zu diskutieren.

Russland und Syrien planen derzeit, das Chemiewaffenarsenal von Syrien unter die  Kontrolle der internationalen Gemeinschaft zu stellen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle sagte, Deutschland könnte sich an der Vernichtung der Chemiewaffen in Syrien beteiligen, da das Land Erfahrungen damit habe. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, Deutschland unterstützt die Umsetzung des Vorschlags. UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon will eine Sperrzone in Syrien für die Vernichtung der Chemiewaffen errichten. Er rief die Länder auf, das Chemiewaffenarsenal von Syrien so schnell wie möglich zu vernichten.

US-Präsident Barak Obama ist noch nicht komplett vom russischen Vorschlag überzeugt. Er will eine Resolution des US-Kongresses für sich entscheiden, falls die Regierung von Assad die Vernichtung ihrer Chemiewaffen nicht ernst genug nehme. Experten zweifeln an der Umsetzung des russischen Vorschlags. Es sei schwer, die Chemiewaffen in Syrien zu kontrollieren und sie zu transportieren, da die Aufständischen die Regierung von Präsident Baschar al-Assad stürzen wollen. Syrien steht vor einer großen Chance, einem amerikanischen Militäreingriff zu entgehen. Ob die Parteien in Syrien und in der Region diese Chance wahrnehmen werden, um den Angriff einer ausländischen Militärkraft zu verhindern, bleibt noch abzuwarten.

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