Die Schlussfolgerung des Politbüros fordert die Stärkung der Arbeit im Bereich des geistigen Eigentums. Dies sollte als strategische Ressourcen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und zur Förderung einer nachhaltigen Entwicklung betrachtet werden. Der Schutz des geistigen Eigentums sei der Schlüsselfaktor für die strategische Autonomie und die Wettbewerbsfähigkeit im internationalen Handel.
Vitale Notwendigkeit der „strategischen Autonomie“ im neuen Technologiezeitalter
Beim Eintritt ins Zeitalter der Künstlichen Intelligenz (KI) wird eine Nation, die keine Kerntechnologien besitzt oder nicht in der Lage ist, geistige Vermögenswerte zu schützen, dauerhaft ins Hintertreffen geraten, von ausländischen Technologien abhängig bleiben und den negativen Auswirkungen geopolitischer Schwankungen ausgesetzt sein. Vor diesem Hintergrund erhebt die Schlussfolgerung des Politbüros das geistige Eigentum zu einer zentralen „Sicherheitsfront“, die eng mit der strategischen Autonomie verknüpft ist, um Big Data, Geschäftsgeheimnisse und inländische Erfindungen frühzeitig zu schützen.
Bemerkenswert ist, dass das geistige Eigentum in Vietnam über viele Jahre hinweg oft in einem administrativen Verwaltungsdenken verhaftet blieb. Die Schlussfolgerung des Politbüros sieht vor, dass geistiges Eigentum zu einem besonderen wirtschaftlichen Vermögenswert werden muss. Geistige Vermögenswerte müssen nun präzise bewertet werden, damit Unternehmen sie zur Kapitalbeschaffung nutzen können.
Strenge behördenübergreifende Strafmaßnahmen
Das Politbüro fordert eine zügige Anpassung der Gesetze in Verbindung mit strengen behördenübergreifenden Strafmaßnahmen. Die Entschlossenheit, Urheberrechtsverletzungen und Verstöße im Cyberspace zu unterbinden, zielt nicht nur auf den Schutz von Urhebern und Erfindern ab, sondern dient im Kern dem Aufbau einer „Kultur des Respekts vor geistiger Leistung“ in der gesamten Gesellschaft.
Tatsächlich haben die vietnamesischen Ministerien und Lokalbehörden in den vergangenen Monaten die Bekämpfung von Verletzungen des geistigen Eigentums intensiviert. Der Leiter des Büros und Sprecher des Ministeriums für öffentliche Sicherheit, Brigadegeneral Nguyen Quoc Toan, erklärte, zahlreiche Maßnahmen seien ergriffen worden, um Verletzungen des geistigen Eigentums aufzudecken, konsequent zu bekämpfen und streng zu bestrafen.
„Im vergangenen Monat ist der Zugang zu 194 Websites mit rechtswidrigen Inhalten blockiert worden. Diese umfassen 8 Portale für Filmpiraterie, 27 Verkaufsplattformen wegen Verletzung gewerblicher Schutzrechte sowie 159 Seiten, die illegal Fußballspiele live übertragen haben. Zudem hat die Polizei landesweit in 56 Fällen Ermittlungsverfahren gegen 98 Beschuldigte wegen Verletzung von Urheberrechten, Verletzung gewerblicher Schutzrechte sowie der Herstellung und des Handels mit gefälschten Waren eingeleitet.“
Der stellvertretende Minister für Industrie und Handel, Nguyen Hoang Long, erklärt:
„Wir fokussieren uns auf die Anwendung digitaler Technologien, den Aufbau vernetzter Datenbanken und die Verschärfung der Haftung von Online-Marktplätzen. Der Premierminister gab grünes Licht für den Pilotbetrieb eines KI-gestützten Systems zum automatisierten Data-Screening. Ziel ist es, illegale Online-Shops und Fälschungsnetzwerke frühzeitig zu identifizieren und den Strafverfolgungsbehörden Frühwarnungen zu liefern, um diese Probleme zu lösen.“
Die Förderung des geistigen Eigentums fungiert als einer der entscheidenden Schlüssel, die es der Nation ermöglichen, selbstbewusst auf nachhaltige Entwicklung und ökonomische Souveränität zu setzen und den Staat frühzeitig im Cyber- und Technologieraum zu verteidigen.
