Das Parlament berät das geänderte Gesetzesentwurf über geistiges Eigentum

(VOVWORLD) - Im Rahmen der laufenden Parlamentssitzung haben die Abgeordneten am Mittwoch in Gruppen über den geänderten Gesetzesentwurf über geistiges Eigentum diskutiert. 
Das Parlament berät das geänderte Gesetzesentwurf über geistiges Eigentum - ảnh 1Die Abgeordneten diskutieren in Gruppe über den geänderten Gesetzesentwurf über geistiges Eigentum. (Foto: Doan Tan/VNA)

Der Gesetzentwurf enthält viele Neuerungen, wie zum Beispiel: die Vereinfachung von Verwaltungsverfahren, die Erleichterung der Registrierung und die Schaffung von Rechten des geistigen Eigentums sowie Mechanismen zur gemeinsamen Nutzung von Rechten des geistigen Eigentums. Er befasst sich insbesondere mit der Bestimmung, dass geistiges Eigentum eine Art von Eigentum ist. Dies ist ein neuer Fortschritt im Kontext, in dem Vietnam die Innovation und internationale Integration fördert. Der Abgeordnete Nguyen Ngoc Son aus der Stadt Hai Phong sagt:

“Das Fehlen eines rechtlichen Rahmens hat sich in jüngster Zeit als Hemmnis erwiesen. Daher zielt der Gesetzentwurf darauf ab, dieses Hemmnis hinsichtlich der Festlegung geistigen Eigentums als immaterielles Vermögen zu beseitigen. Meiner Meinung nach ist dies einer der wichtigsten Inhalte, um den Technologietransfer substanzieller umzusetzen. In der vergangenen Zeit konnten viele geistige Eigentumswerke und Initiativen aufgrund gesetzlicher Hemmnisse nicht übertragen werden.”

Darüber hinaus stellt der Gesetzentwurf zur Änderung und Ergänzung einiger Artikel des Gesetzes über geistiges Eigentum sicher, dass Vietnam seine internationalen Verpflichtungen zum Schutz des geistigen Eigentums vollständig erfüllt.

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