(VOVWORLD) - In Hanoi hat Staatspräsident Luong Cuong am Donnerstag die 3. Sitzung des zentralen Verwaltungsstabs für Justizreform geleitet.
Staatspräsident Luong Cuong hält Rede auf der Sitzung des zentralen Verwaltungsstabs für Justizreform. |
Ihm zufolge hat die Sitzung Maßnahmen zur Justizreform und zum Aufbau des sozialistischen Rechtsstaates verdeutlicht und ergänzt. Bei der Umsetzung der Aufgaben zur Justizreform der Amtszeit 2026-2031 sollte man die Richtlinien und Standpunkte der Partei genau erfassen und institutionalisieren, besonders den Beschluss des 14. Parteitags, fügt Luong Cuong hinzu:
„Bei der Justizreform sollten der Parteibeschluss, die Schlussfolgerungen und Beschlüsse des Zentralkomitees, des Politbüros und des Parteisekretariats zum Aufbau vom Rechtsstaat institutionalisiert werden. Diese Arbeit sollte schriftlich durchgeführt werden. Dabei sollten Beamte, Parteimitglieder und Angestellte die Vorreiterrolle spielen. Alle möglichen Probleme, die die Entwicklung verhindern, sollten beseitigt werden.“
Staatspräsident Luong Cuong forderte die betroffenen Organe und Organisationen auf, einen Plan zur Justizreform im Jahr 2026 zu erstellen und die Qualität des juristischen Personals zu verbessern.